Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Frau Abgeordnete Augustin, möchten Sie darauf erwidern? (Kristy Augustin [CDU]: Nein! Ich fühle mich ehrlich gesagt nicht danach! – Lars Hünich [AfD]: Was soll sie auch sagen?) – Okay, dann fahren wir in der Aussprache fort, und die Kollegin Frau Abgeordnete Matzies-Köhler von der Fraktion BSW hat das Wort. Das ist heute ihre erste Rede. …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor wir in der Aussprache fortfahren, hat erst einmal der Kollege Dr. Kaufner eine Kurzintervention angemeldet. (Beifall AfD) Dr. Dominik Kaufner (AfD):* Auf einen Vorwurf möchte ich an dieser Stelle einfach gleich eingehen: Es scheint Ihre Erwartung zu sein, dass man die Titel von Anträgen über …
Wir kommen zum nächsten Redebeitrag, dem der CDU-Fraktion. Für diese hat Frau Abgeordnete Augustin das Wort. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das war ja ein Klassiker, Frau Poschmann! – Lars Hünich [AfD]: Selbstreflexion? Fehlanzeige!) – Meine Damen und Herren, jetzt beruhigen wir uns wieder etwas; denn das Wort hat die Kollegin …
Herr Dr. Kaufner von der AfD-Fraktion hat eine Kurzintervention angezeigt. (Vereinzelt Beifall AfD) Dr. Dominik Kaufner (AfD):* Sie haben gesagt, dass das digitale Lernen den Unterrichtserfolg unterstützen kann. Sie haben zu Recht festgestellt: Wir haben das Ganze in unserem Antrag auf Kitas und Grundschulen beschränkt. – Jetzt möchte …
Damit ist die Feuertaufe gut gelungen, denn das war die erste Rede von Herrn Dr. Kaufner in diesem Plenarsaal. (Vereinzelt Beifall AfD) Wir kommen zur nächsten Rednerin auf der Rednerliste; das ist Frau Abgeordnete Poschmann von der SPD-Fraktion. Sie haben das Wort.
Wir sind am Ende der Aussprache angelangt und kommen zu den Abstimmungen. Die CDU-Fraktion beantragt die Überweisung ihres Gesetzentwurfs auf Drucksache 8/314, Gesetz zur Aufhebung des Brandenburgischen Vergabegesetzes, an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Federführung sowie an den Sonderausschuss …
Herr Minister, bitte. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ich will die Frage gerne beantworten. Ich glaube, wenn Sie mit Unternehmerinnen und Unternehmern sprechen, stellen Sie fest, dass das Thema Vergabemindestlohn eine ganz kleine Komponente bei den Ausschreibungen ist. Es geht um viele andere …
Wir fahren in der Rednerliste fort. Für die Landesregierung hat Herr Minister Keller das Wort. Er spricht nicht zum ersten Mal hier im Landtag, hält heute aber seine erste Rede als Minister. (Beifall SPD und BSW – Oh! bei der AfD) Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! …
Vielen Dank. – Ich erlaube mir, den kurzen Hinweis zu geben, dass es innerhalb des Plenums das Arrangement gibt, dass das Zeigen von Symbolen und Grafiken möglichst unterbleiben soll. Daher möchte ich alle bitten, dass das in Zukunft beachtet wird. Dann fahren wir in der Rednerliste fort, und Herr Abgeordneter Kutsche hat jetzt das Wort. …
