Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt keine weitere Frage zu diesem Themenkomplex. Dann kommen wir zur Frage 93 (Milliarden für Brandenburg aus dem Schuldenpaket der Bundesregierung), gestellt von der Abgeordneten Frau Dr. Oeynhausen von der AfD-Fraktion. Bitte sehr.
Vielen Dank. – Herr Minister Tabbert, Sie haben das Wort. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Ich beginne, wenn Sie damit einverstanden sind, mit der Antwort auf die zweite Frage. Berlin und Brandenburg haben ja mit dem VBB einen Aufgabenträger, der die Fahrpläne sowohl mit der Bahn und den einzelnen …
Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt eine Nachfrage des Abgeordneten Scheetz und eine Nachfrage der Abgeordneten Muxel. Ich fasse die beiden Fragen zusammen und beginne mit dem Abgeordneten Scheetz.
Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet der Minister für Infrastruktur und Landesplanung Tabbert. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Scheetz, stabile Reiseketten sind für alle Nutzenden des öffentlichen Personennahverkehrs …
Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt keine weiteren Fragen. Dann kommen wir zur Frage 79 (Optimierung der Anschlusszeiten der RB 35 in Bad Saarow) des Abgeordneten Scheetz von der SPD-Fraktion. – Herr Kollege Scheetz, bitte sehr.
Herr Minister, Sie haben jetzt die Möglichkeit, die Fragen zu beantworten. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sobald das Gutachten vorliegt, werden wir es im AIL vorstellen und mit Ihnen hierüber diskutieren. Was die Haushaltsmittel angeht, bitte ich Sie, sich noch etwas zu gedulden, bis in der …
Herr Minister, Sie haben jetzt die Möglichkeit, die Fragen zu beantworten. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Okay. – Also: Vielen Dank für Ihre Fragen. Ich hatte es vorhin schon kurz erwähnt: Wir sind gegenwärtig mit Mecklenburg-Vorpommern in der Abstimmung über die Strecke. Die Maßnahmen des …
Vielen Dank. – Für die Landesregierung wird Herr Minister Tabbert, zuständig für Infrastruktur und Landesplanung, antworten. Bitte sehr. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Walter-Mundt! Es ist grundsätzlich vorgesehen, die …
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wir setzen die Sitzung fort. Ich darf Sie, bevor wir in Tagesordnungspunkt 2 eintreten, darüber informieren, dass zu dem morgigen Tagesordnungspunkt 1 ein Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen eingegangen ist. Damit können Sie dies in Ihren Vorbereitungen berücksichtigen. Ich …
Wie wir sehen und hören, ist eine Straße etwas Praktisches, was dennoch sehr emotional behandelt werden kann. Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag, denn wir sind am Ende der Aussprache angelangt. Es geht um den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/499, „Baulastträgerschaft der wiederherzustellenden …
Für die Landesregierung hat Minister Tabbert das Wort. (Beifall BSW) Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Hanko, es ist schön, dass am späten Abend noch ein so wichtiges Thema aus dem Bereich der Infrastruktur auf der Tagesordnung …
Herr Abgeordneter Roick, wollen Sie darauf erwidern? (Wolfgang Roick [SPD]: Nein!) Dann ist der nächste Redner in der Aussprache der Abgeordnete Brüning von der CDU-Fraktion. Julian Brüning (CDU):* Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Wiederherstellung der Straßenverbindung zwischen Welzow und Spremberg ist …
Bevor der Abgeordnete Brüning – der schon mit den Hufen scharrt – spricht, kommt Herr Dr. Berndt noch mit einer Kurzintervention an die Reihe. Bitte schön. (Beifall AfD)
