Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Bevor Frau Dr. Oeynhausen ihre Frage stellt, möchte ich mir den kurzen Hinweis erlauben, dass wir in ungefähr zwei Minuten offiziell am Ende dieses Tagesordnungspunktes sind. Deswegen bitte ich beide Nachfrager, möglichst kurze und präzise Fragen zu stellen. Frau Ministerin, Sie haben natürlich die …
Vielen Dank, Frau Ministerin. – In Anbetracht der Zeit und der Anzahl der Nachfragen werde ich die Fragen in Zweierblöcken zusammenfassen, beginnend mit dem Fragesteller, Kollegen Bretz; dann folgt Kollegin Augustin. Danach haben Sie Gelegenheit, die beiden Fragen zu beantworten, Frau Ministerin. Dann kommen wir in die zweite Runde mit …
Vielen Dank, Frau Ministerin Müller. Und jetzt noch einmal korrekterweise: Ministerin für Gesundheit und Soziales. Ich war vorher mit organisatorischen Dingen beschäftigt. Deswegen sehen Sie es mir nach, dass ich Sie nur verkürzt angekündigt habe. Das soll der Richtigkeit halber erwähnt sein. Es gibt eine Nachfrage der …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Matzies-Köhler – wenn ich es jetzt richtig ausgesprochen habe. (Melanie Matzies-Köhler [BSW]: Ja!) Die Antwort kommt von der Landesregierung, von der Ministerin. Bitte schön. 2025 31
Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt keine weiteren Nachfragen zum Themenkomplex der Frage 93. Bevor wir in der Tagesordnung fortfahren und ich Frage 81 aufrufe, begrüße ich weitere Besucherinnen und Besucher: Schülerinnen und Schüler der Grund- und Oberschule „Germanus Theiss“ in Döbern. Seien Sie uns herzlich willkommen hier im …
Vielen Dank, Herr Kollege Arndt. – Es gibt eine weitere Nachfrage des Kollegen Filter. Ich fasse auch diese Fragen zusammen, Herr Minister, und Sie können dann gesammelt antworten. – Herr Kollege.
Herr Kollege Genilke, das können wir gern bilateral klären. Ich habe jetzt dem Kollegen Arndt die Möglichkeit gegeben, seine zweite Nachfrage zu stellen, die ihm gemäß Geschäftsordnung zusteht.
Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt eine Nachfrage des Kollegen Abgeordneten Arndt. Bitte schön. (Rainer Genilke [CDU]: Das geht doch gar nicht! – Steeven Bretz [CDU]: Das geht nicht!)
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen. Ihre Möglichkeit, drei Nachfragen zu stellen, ist damit erschöpft; nur dass Sie das schon mal von mir gehört haben. – Herr Minister, Sie haben jetzt die Möglichkeit, auf die Nachfragen einzugehen. Bitte sehr.
Okay, vielen Dank. – Es gibt eine weitere – erste – Nachfrage der Abgeordnetenkollegin Dr. Oeynhausen. Ich fasse jetzt beide Fragen zusammen, und Sie, Herr Minister, können dann beide Fragen beantworten. – Frau Dr. Oeynhausen, bitte sehr.
