Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Danke sehr. – Bevor wir die Aussprache fortsetzen, möchte ich mir erlauben, die Mitglieder der Jungen Union Teltow-Fläming, die auf Einladung des Abgeordneten Danny Eichelbaum bei uns zu Gast sind, ganz herzlich im Plenarsaal zu begrüßen. Seien Sie uns herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Die Aussprache wird Frau Abgeordnete …
Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt und treten in die Abstimmung ein. Wir kommen zu dem Antrag „Für Natur-, Arten- und Landschaftsschutz – kein weiterer Ausbau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen“ auf Drucksache 8/1409. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um sein Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – …
Herr Minister Keller, möchten Sie erwidern? – Das ist der Fall. Sie haben das Wort. Bitte sehr. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ich habe die Kurzintervention zur Kenntnis genommen und muss sagen: Ja, ich war ein bisschen frevelig mit Ihren anderen Punkten, frevelig mit Ihren Aussagen in Ihrer …
Danke für den Redebeitrag, Herr Minister. Das war wieder ein Paradebeispiel für: Vorher denken und dann reden! Das kann funktionieren. (Minister Daniel Keller: Das ist jetzt für Herrn Günther wichtig!) – Das war allgemein gesagt. Jetzt gibt es zwei Kurzinterventionen zu Ihrer Rede, von Herrn Günther und von Herrn Drenske. (Lars Hünich …
Danke sehr. – Für die Landesregierung erhält Minister Keller das Wort. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass ich als Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz heute zu später …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich erlaube mir, noch einmal darauf hinzuweisen, dass sich die Antwort auf eine Kurzintervention nur auf die Kurzintervention beziehen darf, die einer Rede folgte. Ich bitte darum, künftig in einer Erwiderung lediglich auf die Kurzintervention einzugehen und eine persönliche Bemerkung, ganz gleich in …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben eine Kurzintervention gehört; jetzt gibt es die Erwiderung darauf. Lassen Sie den Abgeordneten diese bitte möglichst ohne Nebengeräusche durchführen. Vielen Dank.
Herr Abgeordneter Funke, ich habe gesehen, dass Sie erwidern wollen. Sie können natürlich erwidern; es war eine Kurzintervention. – Ich möchte zumindest darauf hinweisen, dass im parlamentarischen Raum die Wortwahl „Schwachsinn“ möglichst zu unterlassen ist. (Peter Drenske [AfD]: Ich entschuldige mich, Herr Präsident, aber es ist so! – …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor wir in der Aussprache fortfahren, hat der Abgeordnete Drenske den Wunsch nach einer Kurzintervention angezeigt. (Beifall AfD) Bitte sehr.
Meine Damen und Herren, wir fahren in der Sitzung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 7 auf. TOP 7: Für Natur-, Arten- und Landschaftsschutz - kein weiterer Ausbau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/1409 Für die antragseinreichende Fraktion eröffnet der Abgeordnete Günther die Aussprache. Bitte sehr. …
Vielen Dank. – Es gibt keinen Nachfragebedarf. Damit haben wir das Ende der Fragestunde erreicht. Alle weiteren mündlichen Anfragen werden wie gewohnt im Nachgang schriftlich beantwortet. Ich schließe Tagesordnungspunkt 2. Bevor ich Tagesordnungspunkt 3 aufrufe, möchte ich Ihnen den Hinweis geben, dass der heutige Tagesordnungspunkt 6, …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Herr Minister Dr. Grimm, Ministerium der Justiz und für Digitalisierung, antwortet. Bitte schön. Dr. Benjamin Grimm (Minister der Justiz und für Digitalisierung): Sehr geehrter Vizepräsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Lieber Herr Vogelsänger, ich kann mich dem, was Sie gesagt haben, nur …
Vielen Dank, Frau Ministerin. Es gibt keinen weiteren Nachfragebedarf. Ich denke, wir schaffen in den restlichen fünf Minuten noch eine Frage, nämlich Frage 249 (Diebstahl von Ortseingangsschildern), gestellt vom Abgeordneten Jörg Vogelsänger für die SPD-Fraktion. Bitte sehr.
