Daniel Münschke

Vielen Dank. – Es gibt keinen Nachfragebedarf. Damit haben wir das Ende der Fragestunde erreicht. Alle weiteren mündlichen Anfragen werden wie gewohnt im Nachgang schriftlich beantwortet. Ich schließe Tagesordnungspunkt 2. Bevor ich Tagesordnungspunkt 3 aufrufe, möchte ich Ihnen den Hinweis geben, dass der heutige Tagesordnungspunkt 6, „Mehr hochwertiges Forstvermehrungsgut für den Waldumbau bereitstellen“, im Ergebnis einer interfraktionellen Verständigung in das November-Plenum verschoben werden soll. Gibt es diesbezüglich Redebedarf bzw. Widerspruch? – Das ist erkennbar nicht der Fall. Dann wird diese Verständigung so umgesetzt. Damit rufe ich Tagesordnungspunkt 3 auf. TOP 3: Wahl eines Mitgliedes des Medienrates Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion Drucksache 8/1420 2025 33 Es handelt sich um den zweiten Wahlgang, da der Kandidat im ersten Wahlgang am 17. Juli 2025 nicht die Mehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl, das heißt mindestens 45 Jastimmen, erhalten hat. Dieses Quorum ist auch im zweiten Wahlgang für eine erfolgreiche Wahl erforderlich. Gemäß § 71 Abs. 1 der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags ist über den Antrag mit Wahlvorschlag geheim abzustimmen. Hinweise zum Wahlverfahren, meine sehr geehrten Damen und Herren: Die Wahlunterlagen werden nach dem jeweiligen Namensaufruf durch die Schriftführerinnen und Schriftführer ausgegeben. Ihre Wahl nehmen Sie bitte ausschließlich in einer der dafür aufgestellten Wahlkabinen vor. Die Stimmabgabe erfolgt durch Einwurf des Stimmzettels in eine der aufgestellten Wahlurnen, von Ihnen aus gesehen links und rechts hier oben. Sie erhalten einen Stimmzettel mit dem Namen des Kandidaten für die Wahl zum Mitglied des Medienrates. Ungültig sind Stimmzettel, die Zusätze enthalten, deren Kennzeichnung den Willen des oder der Abstimmenden nicht zweifelsfrei erkennen lässt, die die Identität des oder der Abstimmenden erkennen lassen, bei denen die Stimmabgabe insgesamt nicht erfolgt ist oder wenn die Anzahl der abgegebenen Stimmen die Anzahl der zu vergebenden Stimmen übersteigt. So viel zum Wahlverfahren. Gibt es von Ihnen den Wunsch, das Wort hierzu zu ergreifen? – Einen solchen Wunsch erkenne ich nicht. Während die Schriftführerin und der Schriftführer ihre Plätze einnehmen, gestatte ich mir noch einen Hinweis: Zu Beginn der Mittagspause kommen der Hauptausschuss im Raum 1.050, der Ausschuss für Inneres und Kommunales im Raum 1.070 und der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz im Raum 2.050 jeweils zu einer Sondersitzung zusammen. Jetzt schaue ich in Richtung der Schriftführerinnen und Schriftführer – alle haben ihre Plätze eingenommen. Dann darf ich die Schriftführerin bitten, mit dem Namensaufruf zu beginnen. Bitte schön. (Wahlhandlung) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf fragen, ob alle anwesenden Abgeordneten die Möglichkeit hatten, ihre Stimme abzugeben. (Zuruf: Nein! – Lena Kotré [AfD]: Tja, dann hätten Sie da sein müssen!) – Dann bitte ich darum, dies möglichst jetzt zu tun. Ich schaue noch einmal in die Runde und zu der Schriftführerin und dem Schriftführer: Fehlen noch welche? – Ja. Nun noch einmal die Frage, ob alle anwesenden Abgeordneten die Möglichkeit hatten. – Klären Sie das kurz; ich gebe noch eine Minute drauf. Jetzt letztmals die Frage: Konnten alle anwesenden Abgeordneten ihre Stimme abgeben? – Das scheint der Fall zu sein. Damit schließe ich die Wahlhandlung. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit Unterstützung der Landtagsverwaltung die Auszählung im Präsidiumsraum vorzunehmen. Alle anderen Damen und Herren Abgeordneten darf ich in die Mittagspause bzw. in die vorhin von mir genannten Ausschusssitzungen entlassen. Wir setzen die Sitzung – bitte alle aufpassen – um 13.30 Uhr fort. (Unterbrechung der Sitzung: 12.24 Uhr) (Fortsetzung der Sitzung: 13.30 Uhr)