Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Frau Seiler, bitte. Ines Seiler (SPD):* Vielen Dank, dass Sie auch meine Nachfrage noch zulassen; meine Frage war eigentlich nicht beantwortet. Ich ziele noch einmal darauf ab, dass wir das größte Potenzial bei den Frauen haben, gerade bei jenen im erwerbsfähigen Alter. Ihre Antwort darauf, dass wir eigentlich mehr Arbeitskräfte …
Frau Abgeordnete Hildebrandt, bitte sehr. Elske Hildebrandt (SPD):* Ich bin jetzt ein bisschen irritiert, (Lars Hünich [AfD]: Das kann ich mir vorstellen!) weil ich den Eindruck habe, dass Sie den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung mit einem Rechtsanspruch auf Ganztagsschule verwechseln. Den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung zu …
Herr Abgeordneter Hohloch, durch Ihre Beantwortung der Frage der Abgeordneten Seiler hat sich eine Frage der Abgeordneten Hildebrandt ergeben und, wenn ich es richtig sehe … Nein, Frau Seiler möchte nicht mehr. Lassen Sie auch diese Zwischenfrage zu?
Frau Abgeordnete Seiler, Sie haben das Wort. Bitte schön. Ines Seiler (SPD):* Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Die größte Last liegt ja derzeit auf der erwerbstätigen Bevölkerung; darunter sind auch viele Familien mit Kindern. Sie haben gerade betont, dass Sie den Ganztag abschaffen wollen, wenn Sie an der Regierung …
Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt und treten in die Abstimmung ein. Die CDU-Fraktion, meine sehr geehrten Damen und Herren, beantragt die Überweisung ihres Antrages „Chancen für unseren ländlichen Raum schaffen – Daseinsvorsorge stärken“, Drucksache 8/1489, an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz. …
Vielen Dank. – Die von mir im Vorfeld des Redebeitrages angesprochene zusätzliche Redezeit infolge der Redezeitüberschreitung der Landesregierung wird von einer Fraktion in Anspruch genommen: der BSW-Fraktion. Deshalb erhält der Abgeordnete Kutsche noch einmal das Wort. – Ihre Redezeit beträgt eine Minute und 43 Sekunden. (Beifall BSW)
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Für die antrageinreichende Fraktion hat der Abgeordnete Bommert erneut das Wort, und aufgrund der etwas großzügig genutzten Redezeit der Landesregierung hat er jetzt noch 8:27 Minuten zur Verfügung. (Heiterkeit und Beifall CDU) Ich weise kurz darauf hin, dass der SPD-Fraktion noch eine Minute und 40 …
Dann fahren wir in der Aussprache mit dem Beitrag des Abgeordneten Kutsche für die BSW-Fraktion fort. (Beifall BSW – Lars Hünich [AfD]: Jetzt bin ich gespannt!)
Dazu wird Ihnen leider keine Zeit mehr bleiben. (Lars Hünich [AfD]: Das braucht man auch nicht!) Sie ist bereits abgelaufen. Finden Sie ein Schlusswort.
