Daniel Münschke

Herr Minister Keller, möchten Sie erwidern? – Das ist der Fall. Sie haben das Wort. Bitte sehr. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ich habe die Kurzintervention zur Kenntnis genommen und muss sagen: Ja, ich war ein bisschen frevelig mit Ihren anderen Punkten, frevelig mit Ihren Aussagen in Ihrer Rede. Aus Ihrer Rede habe ich nur das Thema Biodiversität aufgegriffen. Ich habe aufgegriffen, dass Sie alles, was die öffentlichrechtlichen Medien über die Studien gesagt haben, für nicht wahr halten. Ich kann auch aufgreifen, was Sie gerade gesagt haben: Neben China ist auch Indien ein großer Solarglas- bzw. Photovoltaikanlagen-Exporteuer. Beide bauen sie auch selbst Solaranlagen auf. Beide Länder haben sich in größerem Rahmen verpflichtet, die erneuerbaren Energien weit nach vorne zu stellen. Warum? Indien importiert einen großen Teil seines Öls aus Russland. Auch Indien hat das große Thema der Resilienz und das Thema, sich unabhängig zu machen. Die Ziele von Indien im Bereich des Ausbaus erneuerbarer Energien – bei Wind, aber vor allem bei Solar – sind wesentlich höher als die unseren. Dementsprechend müssen Sie da vielleicht ein bisschen genauer hinschauen. Jetzt wollen wir es schnell noch abhandeln: Sie haben in Ihrem Antrag das Thema Waldrodung für Photovoltaik-Anlagen angesprochen. Die Kollegen haben es schon richtig dargestellt: Es ist mitnichten der Fall, dass es zur Umwandlung von Wald oder zur Waldrodung für Photovoltaik-Anlagen kommt. Das haben Sie zum Teil geschrieben. Das stimmt so nicht. Sie haben weiterhin in Ihrem Antrag geschrieben, dass es nicht wirtschaftlich sei. Wir haben in vielen Sitzungen, auch schon im Wirtschaftsausschuss, ausgeführt, worin die Wirtschaftlichkeit beim Thema erneuerbare Energien besteht. Auch dies sehen Sie nicht. Wir können jetzt auch auf die Strompreise kommen, die bei der erneuerbaren Energie entstehen; sie sind relativ günstig. Wir hatten hier auch das Thema Grundlastfähigkeit. Das haben wir an anderer Stelle schon ausführlich erklärt. Wenn Sie wünschen, können wir dazu aber auch noch mal ein Referat halten. 2025 59 Sie haben noch gesagt, dass es hier um Flächenverbrauch, Flächenversiegelung und Ähnliches gehe. Wir alle haben in den Wortbeiträgen deutlich gemacht, dass das in Ihrem Antrag Dargestellte nicht stimmt, da weitere Nutzungen, vor allem von Insekten und anderen Tieren, auf diesen Flächen weiterhin möglich sind. Dementsprechend muss ich sagen, dass wir hier Stück für Stück Ihre Argumentation durchgegangen sind. Ich kann mich nur entschuldigen, dass es in Ihrem Antrag kaum einen Punkt gibt, der nicht unwidersprochen geblieben ist. Aber das liegt eher an Ihrer Qualität und nicht an unserer. – Vielen Dank. (Beifall SPD)