Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Bommert, bitte schön. Frank Bommert (CDU):* Danke, Herr Dr. Berndt, für diese Frage. Eigentlich hätte ich gedacht – das muss ich jetzt ehrlicherweise sagen –, dass Sie Juni 2026 81 wissen, wie der Bundestag, wie das deutsche Parlament funktioniert. (Steeven Bretz [CDU]: Ja!) Dort sind nicht nur wenig …
Vielen Dank. – Jetzt wird für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Bommert zu uns sprechen. (Lars Hünich [AfD]: Ach, da freuen wir uns aber!) Frank Bommert (CDU):* – Wir uns auch. – Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Ich fange mit Ihnen an, Herr Gehring. Sie haben hier wieder sehr viele Sachen durcheinandergeworfen, blieben aber die …
Vielen Dank. – Bevor wir in der Aussprache fortfahren, möchte ich es nicht versäumen, ganz herzlich neue Mitglieder der SPD Brandenburg zu begrüßen, die auf Einladung des Abgeordneten Erik Stohn im Plenarsaal zu Gast sind. Seien Sie uns herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Die Aussprache wird Abgeordneter Gehring für die …
Vielen Dank. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir könnten jetzt mit der zweiten Runde der Aussprache beginnen. Der SPD-Fraktion stünden noch 13 Sekunden zur Verfügung – diese Zeit möchte man jedoch nicht nutzen. Der CDU-Fraktion – dem Abgeordneten Brüning – stünden noch 4:03 Minuten zur Verfügung – aber auch er möchte diese Zeit …
Vielen Dank. – Für die Landesregierung wird Frau Ministerin Mittelstädt zu uns sprechen. Bitte sehr. (Beifall SPD) Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Werte Gäste auf der Tribüne und am …
Vielen Dank. – Wir setzen die Aussprache fort. Für die CDU-Fraktion erhält der Abgeordnete Brüning das Wort. Julian Brüning (CDU):* Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir über die Zukunft sprechen, geht es oft um Industrieansiedlungen, Energie, Infrastruktur und Digitalisierung. Aber die Zukunft …
Sehr geehrter Abgeordneter Funke, das war gerade ein Versehen. Ich dachte, Ihre Rede wäre zu Ende. Sehen Sie es mir also bitte nach, dass ich Ihnen das Mikrofon kurzzeitig abgeschaltet habe. – Wir setzen die Aussprache fort. Der Abgeordnete Jank spricht für die AfD-Fraktion. Bitte sehr. (Beifall AfD – Lena Kotré [AfD]: Jawoll!)
Sehr geehrter Abgeordneter Peschel, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich habe eine Frage, zu der ich hinleiten möchte. Im letzten Absatz auf Seite 3 des Antrags steht, dass die „Projektstelle Bürgerrat“ eine Ausschreibung und eine Vergabe an eine externe Agentur vornehmen werde. Als Präsidiumsmitglieder kennen wir ja den …
– Ja. – Sehr geehrte Frau Kollegin, wissen Sie, ich brauche mich mit meinem Kollegen Hohloch gar nicht darüber auszutauschen, was im Rundfunkrat passiert. Ich brauche nur eines zu machen: jeden Tag den RBB einzuschalten. (Beifall AfD) Dann bin ich davon überzeugt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk, gerade der RBB, die …
