Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Dr. Grimm, Ministerium der Justiz und für Digitalisierung. Bitte. Dr. Benjamin Grimm (Minister der Justiz und für Digitalisierung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Einführung des neuen DatenAdlers hat einmalige Kosten in Höhe von 232 150 …

Danke schön. – Es gibt keine Rückfragen, daher kommen wir zur nächsten Frage, der Frage 96 (Kosten der Modernisierung des Datenportals DatenAdler). Sie wird von Herrn Abgeordneten Michael Hanko von der AfD-Fraktion gestellt. Bitte.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Frau Ministerin Mittelstädt, Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz. Bitte schön. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Abgeordneter, der Cottbuser …

Herr Abgeordneter Lehmann, möchten Sie reagieren? – Nein. Dann sind wir am Ende der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Wir stimmen zuerst über den Entschließungsantrag der AfD-Fraktion zur Aktuellen Stunde, Drucksache 8/727, ab. Wer ihm zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe, bitte! – Enthaltungen? – Damit wurde …

Vielen Dank. – Eine Kurzintervention wurde von Herrn Abgeordneten Dr. Redmann angemeldet. Bitte.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Meine Damen und Herren, es gibt noch Redezeit für die Fraktion BSW bzw. für Herrn Minister Crumbach. Wird gewünscht, diese zu nutzen? – Das ist nicht der Fall. – Doch. Herr Abgeordneter Lehmann, bitte schön.

Ich frage noch einmal, ob Sie eine Zwischenfrage zulassen.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Wir atmen erst mal tief durch. Sätze mit „Wir sollten …“ sind nie gut. Ich begrüße ganz herzlich Schülerinnen und Schüler der Torhorst-Gesamtschule Oranienburg. Es sind zwei Klassen; unsere Besuchertribüne ist fast voll. Die beiden Schulklassen sind auf Einladung des Abgeordneten Björn Lüttmann zu uns gekommen. Herzlich willkommen! …

Herr Abgeordneter Dr. Berndt wird antworten wollen. – Ich darf einwerfen, dass ich das Amt der Vorsitzenden des Landesverbandes Brandenburg des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge von meinem Vorvorgänger geerbt habe und ausübe. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW und CDU) Herr Abgeordneter Dr. Berndt, bitte. (Vereinzelt Beifall AfD)

Sie müssen bitte zum Ende kommen, Herr Abgeordneter. (Birgit Bessin [AfD]: Sie müssen vor allem keine eigene Rede hier halten!)

Sie müssen bitte zum Ende kommen.

Eine Kurzintervention zu dieser Rede wurde von Herrn Abgeordneten Funke angemeldet. Bitte schön. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)

Sie müssen bitte zum Ende kommen.

Sie müssen bitte zum Ende kommen. Die Redezeit ist erschöpft.

Gestatten Sie nochmals eine Zwischenfrage?

Bitte, Herr Abgeordneter Adler.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Bitte schön.