Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, es wurden zwei Kurzinterventionen angemeldet, zuerst von Herrn Abgeordneten Bretz, dann von Herrn Abgeordneten Hohloch. Herr Abgeordneter Lüders, Sie beantworten dann beide im Block und haben entsprechend doppelt so viel Zeit. – Bitte schön, Herr Abgeordneter Bretz. Steeven Bretz (CDU):* Sehr geehrte, liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Lüders, schade, dass Sie die Frage nicht zugelassen haben, deshalb muss ich das jetzt mit dieser Methode machen. Ihre Vorreiterin und Namensgeberin, Sahra Wagenknecht, ist durchs Land gezogen und hat auf und ab die wachsende Armut in Deutschland beklagt. Sie hat das in Talkshows auch immer eindrücklich belegt und ihrerseits weitreichende Ausführungen dazu gemacht und gesagt, dass es dem Bündnis Sahra Wagenknecht vor allem auch darum geht, den Armen im Lande zu helfen und sozusagen hier auch das Signal der Unterstützung zu senden. Meine einfache Frage an Sie ist: Wie kann es sein, dass ein BSW-Finanzminister im Land Brandenburg als erste Kürzungsmaßnahme die Förderung der Tafeln im Land Brandenburg auf null setzt, also genau jene Förderung, die für die Ärmsten und Bedürftigsten im Land erforderlich ist? (Beifall CDU) Wie kann ein BSW-Finanzminister auf eine solche Idee kommen? Und können Sie nicht verstehen, Herr Kollege Lüders, dass angesichts einer solchen, aus meiner Sicht zutiefst widersprüchlichen Vorgehensweise die Frage bleibt, wie ernst wir das nehmen können, was das BSW in Talkshows und anderenorts sagt? Ich würde mich sehr freuen, Herr Kollege, wenn Sie mir diese Fragen beantworten würden. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU)