Ulrike Liedtke

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Abgeordnete? 8 Landtag

Vielen Dank. – Zwischendurch begrüße ich auf unserer Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Einstein-Gymnasiums Potsdam. Seien Sie uns ganz herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Für die SPD-Fraktion spricht Frau Abgeordnete Balzer. (Beifall SPD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich begrüße die Damen und Herren Abgeordneten, die Vertreter der Landesregierung so- wie die Vertreter der Presse, die uns regelmäßig begleiten. Natürlich begrüße ich ganz herzlich auch die Zuschauerinnen und Zuschauer außerhalb des Saales, die dem Livestream folgen. Gibt es von Ihrer Seite …

Danke sehr. – Damit ist die Debatte beendet. Das Präsidium empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs der Landesregierung, Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Vorschriften, auf Drucksache 8/2606 an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und …

Danke schön. – Als letzter Redner spricht Herr Abgeordneter Prof. Dr. Schierack für die Fraktion der CDU. Bitte sehr. Prof. Dr. Michael Schierack (CDU):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Ja, wir sprechen erneut über die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Darüber haben wir in diesem …

Wir setzen die Debatte fort, und Herr Abgeordneter Kutsche hat das Wort für das BSW. Bitte. (Beifall BSW) 2026 81

Frau Abgeordnete Dr. Gruhn, Sie möchten gern auf die Kurzintervention antworten. Bitte sehr.

Es wurde eine Kurzintervention von Frau Dr. Oeynhausen angemeldet. Bitte.

Danke schön. – Frau Dr. Gruhn hat jetzt für die Fraktion der SPD das Wort. Bitte.

Sie müssen bitte zum Ende kommen.

Vielen Dank. – Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen spricht für die Fraktion der AfD. Bitte. (Beifall AfD)

Bitte schön. René Wilke (Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt): Ja, auch – aber nicht nur. (Heiterkeit und Beifall SPD) Frau Präsidentin, ich wäre dann fertig und freue mich auf die weitere Debatte im Ausschuss und die Befassung mit diesem Gesetzentwurf. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall …

Herr von Ossowski, bitte.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage? René Wilke (Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt): Sehr gerne.

Vielen Dank. – Wir sind am Ende der Debatte angekommen und können abstimmen. Die BSW-Fraktion beantragt die Überweisung ihres Gesetzentwurfes „Gesetz zur Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens und weiterer Vorschriften bei der Erhebung der Grundsteuer im Land Brandenburg …

Danke schön. – Der Abgeordnete Hornauf hat noch einmal die Möglichkeit, zu sprechen. Er hat noch knapp drei Minuten. Bitte sehr. (Beifall BSW) 2026 77

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Keller. Bitte sehr.

Danke schön. – Der Abgeordnete Genilke möchte gern auf die Kurzintervention reagieren. Bitte sehr.

Danke schön. – Herr Abgeordneter Janke hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte. (Beifall AfD) 76 Landtag Falk Janke (AfD):* Muss ich noch einmal begrüßen? – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin hier noch nicht ganz so geübt; ist halb so wild. Ich begrüße Sie gerne noch einmal. (Heiterkeit AfD) Herr Genilke, es ist …

Danke schön. – Das Wort erhält als nächster Redner Herr Abgeordneter Genilke für die CDU-Fraktion.