Ulrike Liedtke

Danke schön. – Als letzter Redner spricht Herr Abgeordneter Prof. Dr. Schierack für die Fraktion der CDU. Bitte sehr. Prof. Dr. Michael Schierack (CDU):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Ja, wir sprechen erneut über die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Darüber haben wir in diesem Landtag bereits über viele Legislaturperioden hinweg intensiv gesprochen. Ich möchte die Ausgangslage, die in einzelnen Diskussionsbeiträgen heute schon dargestellt wurde, noch einmal schildern. Für mich ist klar: Wenn wir heute nicht reagieren, wird das Problem schärfer. Das ist uns doch allen klar. Wenn wir heute diesen Gesetzentwurf betrachten, dann geht es um ein Detail. Es wurde bereits deutlich: Es wird in Zukunft nicht nur eine Maßnahme geben. Vielmehr brauchen wir viele Maßnahmen, um die hausärztliche, aber auch die spezialärztliche Versorgung auf dem Land zu gewährleisten. Die Landarztquote ist nur ein Teil. Wir haben auch noch die Stipendien. Es wurde auch das Stichwort Bürokratieabbau genannt. Es wird Ihnen nicht verborgen geblieben sein, dass auch die Bundesregierung gerade intensiv darüber nachdenkt, wie wir das Gesundheitssystem in Deutschland reformieren. Da wird das Thema Bürokratie eine ganz große Rolle spielen; das zumindest hoffe ich. Denn für mich als niedergelassenen Arzt ist die Frage des Bürokratieabbaus eine sehr zentrale; da gebe ich Ihnen recht. Aber das ist nicht Gegenstand der heutigen Diskussion. Wir diskutieren heute über einen Gesetzentwurf, in dem es darum geht, ob wir eine Landarztquote wollen oder nicht. An die Frage wagen wir uns heran. Da sage ich: Ja, wir wollen eine Landarztquote. Darum geht es in diesem Gesetzentwurf; und um mehr geht es heute gar nicht. (Beifall CDU sowie vereinzelt SPD) Über andere Dinge können wir gern reden. Aber heute geht es nur um die Landarztquote. Wir wollen – und das ist doch das Gute – jungen Menschen, die sagen, sie wollen hier in Brandenburg praktizieren, die Möglichkeit geben, über die Quote und das Auswahlverfahren zu studieren, bevorzugt natürlich an der MUL– CT. Das ist doch in Ordnung. Aktuell sind rechnerisch bis zu 10 % möglich. Das ist, so habe ich mir sagen lassen, bislang das Höchstmaß. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass wir irgendwann mal auf 20 % kommen. Dazu brauchen wir vielleicht eine Bundesratsinitiative, (Dennis Hohloch [AfD]: Da sind wir ja nicht zuständig!) um darüber zu reden, ob es 20 % werden. Ich würde mich freuen, wenn wir alle darüber diskutierten, wie noch mehr Ärzte als jetzt in unser Land kommen. Meine Damen und Herren, wir haben außerdem noch über die Gründung Medizinischer Versorgungszentren gesprochen. Wir haben gehofft, dass dort in der Regel ärztliche Kollegen arbeiten. Das ist nicht immer der Fall. Deswegen ist es gut, dass die Kommunen diese Lücken jetzt auffüllen können. Das muss nicht, aber es kann so sein, und das finde ich gut. Den Weg, den wir heute mit diesem Gesetzentwurf gehen, halte ich für richtig. Wir werden das im Ausschuss konsequent, aber auch konstruktiv begleiten. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies und André von Ossowski)