Ulrike Liedtke

Danke schön. – Der fraktionslose Abgeordnete Simon hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Ministerin? Martina Klement (Ministerin für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa): Nein, keine Zwischenfragen. Danke. – Das ist ein gutes Signal, auch weil wir aus der Vergangenheit wissen, dass diese Maßnahme tatsächlich Wirkung zeigt. Im Jahr 2022 wurden in den ersten Wochen nahezu 100 % …

Jetzt kommt aber die Landesregierung an die Reihe. Frau Ministerin Klement, Sie haben das Wort. (Beifall CDU und SPD) Martina Klement (Ministerin für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Seit 36 Tagen bin ich im Amt als Ministerin für …

Ich frage Herrn Abgeordneten Bommert. – Er möchte gern auf die Kurzintervention reagieren; bitte schön. (Zuruf des Abgeordneten Lars Günther [AfD]) Frank Bommert (CDU):* Herr Dr. Berndt, ich fange jetzt mal hinten an. Es mag ja sein, dass bestimmte Prozentzahlen aussagen, dass man für eine Annäherung an die AfD sei. Das heißt aber nicht, …

Sie müssten bitte zum Ende kommen.

Danke schön. – „Sie haben die Frage vergessen, und ich soll antworten.“ Das ist ein Bonmot. Frau Ministerin Klement spricht für die Landesregierung; bitte sehr. – Ach nein, es war eine Kurzintervention von Herrn Dr. Berndt angezeigt worden. Entschuldigung! Das stimmt. – Bitte. (Beifall AfD)

Herr Bommert, setzen Sie bitte fort. Keine Dialoge querbeet! Frank Bommert (CDU):* Also, meine Damen und Herren, da meine Redezeit hier begrenzt ist (Lachen bei der AfD) 2026 15 und ich ja nachher noch einmal reden möchte, steige ich an dieser Stelle erst einmal aus. Wie gesagt, ich werde mich nachher noch einmal dazu äußern. Noch …

Bitte schön. Frank Bommert (CDU):* Herr Hohloch, Sie haben wirklich sehr weit ausgeholt. Ich habe auch nicht ganz verstanden, was Sie eigentlich rüberbringen wollten; aber das ist jetzt mein Problem. (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Sie hatten die Frage vergessen, aber ich soll sie jetzt auf die Schnelle beantworten. Was ich …

Bitte schön, Herr Hohloch.

Würden Sie eine zweite Zwischenfrage zulassen? Frank Bommert (CDU):* Herr Hohloch.

Bitte schön. Frank Bommert (CDU):* Herr Hohloch, das geht gerade ein bisschen durcheinander. Ich sage Ihnen: Ich bin kein Fan der Übergewinnsteuer. Ich weiß auch nicht – das wäre meine Frage an Frau Meyer … (Dennis Hohloch [AfD]: Tolle Ausrede!) – Nein, Sie können nicht immer sagen: Was Sie im Bund machen, trifft nicht zu. Sie fragen …

Bitte schön, Herr Hohloch. 14 Landtag

Gut. Frank Bommert (CDU):* Herr Berndt, Sie berichteten auch, dass Leute mit Ihnen sprechen und sagen, Sie sollten an die Regierung kommen, Sie sollten etwas tun. Wissen Sie, wie viele Leute mit mir sprechen und sagen, dass Sie nicht an die Regierung kommen sollten? (Heiterkeit und Beifall CDU und SPD) Das tun gerade auch die …

Herr Abgeordneter, ich muss Sie fragen, ob Sie Zwischenfragen zulassen. Frank Bommert (CDU):* Ja, gleich.

Wir setzen die Debatte mit dem Redebeitrag des Abgeordneten Bommert fort. Ich nutze die Zeit, während er zum Rednerpult geht, um die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Zukunftstages 2026 bei den Fraktionen des Landtages Brandenburg ganz herzlich zu begrüßen. (Allgemeiner Beifall) Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. Frank Bommert …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Abgeordnete?

Vielen Dank. – Für die Fraktion des BSW hat Frau Abgeordnete Meyer das Wort. (Beifall BSW)

Frau Abgeordnete Balzer, Sie möchten reagieren. Bitte sehr.

Sie müssen bitte zum Ende kommen.

Herr Abgeordneter Hohloch hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte sehr. (Beifall AfD)