Ulrike Liedtke

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich begrüße die Damen und Herren Abgeordneten, die Vertreter der Landesregierung so- wie die Vertreter der Presse, die uns regelmäßig begleiten. Natürlich begrüße ich ganz herzlich auch die Zuschauerinnen und Zuschauer außerhalb des Saales, die dem Livestream folgen. Gibt es von Ihrer Seite Bemerkungen zur Tagesordnung? – Das ist nicht der Fall. Dann lasse ich über die Tagesordnung abstimmen. Wer ihr zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen, bitte! – Stimmenthaltungen? – Damit wurde die Tagesordnung einstimmig angenommen. Ergänzend teile ich Ihnen mit, dass die Tagesordnungspunkte 1 bis 4 in Gebärdensprache übersetzt werden. Für den heutigen Sitzungstag wurde die ganztägige oder zeitweilige Abwesenheit von Frau Ministerin Klement sowie der Herren Abgeordneten Hanko, Skopec, Vogelsänger und Zimmermann angezeigt. Meine Damen und Herren, ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf. TOP 1: Aktuelle Stunde Thema: Spritpreise auf Höchststand – Folgen und Lösungen für Brandenburg Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion Drucksache 8/2670 Entschließungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/2704 (Neudruck) in Verbindung damit: Anstieg der Energiepreise stoppen – Verbraucher und Wirtschaft sofort entlasten Antrag der BSW-Fraktion Drucksache 8/2674 (Unruhe) – Ich darf Sie noch einmal um Aufmerksamkeit bitten. Es ist mir noch zu unruhig im Saal, um eine so wichtige Debatte zu führen. – Als ersten Redner darf ich nun Herrn Abgeordneten Dr. Berndt für die AfD-Fraktion ans Rednerpult bitten. (Beifall AfD) 2026 5