Ulrike Liedtke

Ja. Falk Janke (AfD):* Das ist hier immer ein Wahnsinn mit der Zeit. Ok, dann komme ich zum Ende. – Letzter Satz: Liebe CDU-Fraktion, Sie hätten jetzt die Chance, einmal Courage zu beweisen. Immerhin sah die gesamte Fraktion noch vor einem Jahr die Notwendigkeit zu einer vertieften Beratung. Ich möchte Sie bitten: Geben Sie sich einen …

Bitte zum Ende kommen. Falk Janke (AfD):* Ich muss zum Ende kommen?

Danke schön. – Herr Abgeordneter Janke spricht für die AfD-Fraktion. Bitte. (Beifall AfD) 74 Landtag Falk Janke (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nun hatte ich zwei Vorredner. Zum BSW muss ich sagen: Na toll! Im März 2025 hatten Sie die große Chance, differenzierte Hebesätze für die Grundsteuer B zu …

Sie müssten bitte zum Ende kommen.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Noack. Bitte. (Beifall SPD)

Vielen Dank. – Ich eröffne Tagesordnungspunkt 9 und beende die Tuscheleien im Saal. – Das klappt. TOP 9: Gesetz zur Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens und weiterer Vorschriften bei der Erhebung der Grundsteuer im Land Brandenburg (Brandenburgisches Grundsteuergesetz - BbgGrStG) …

Wir sind am Ende einer aufgeregt geführten Debatte angekommen. (Anhaltende Unruhe) – Ich darf Sie jetzt bitten, sich auf die Abstimmung vorzubereiten. – Es geht um den Entschließungsantrag „Digitaler Gewalt entschieden begegnen: Strafbarkeitslücken schließen, Opferschutz stärken und gesellschaftliches Bewusstsein schärfen“ der Fraktionen …

Meine Damen und Herren, darf ich Sie bitten, erst einmal zuzuhören? Dann können Sie immer noch die Gelegenheit zu einem Zwischenruf nutzen. (Lars Hünich [AfD]: Das haben wir gemacht! – Ludwig Scheetz [SPD]: Hören Sie auf! Es ist unerträglich! – Dennis Hohloch [AfD]: Da haben Sie recht!) So, bitte. Dr. Benjamin Grimm (Minister der Justiz …

Für die Landesregierung spricht noch einmal Herr Minister Dr. Grimm. Dr. Benjamin Grimm (Minister der Justiz und für Digitalisierung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich muss zu meinem wirklich großen Bedauern und auch mit etwas Überraschung festhalten, dass die AfD-Fraktion zum Thema der heutigen Debatte nichts …

Ich muss Sie bitten, zum Ende zu kommen. Lena Kotré (AfD): Dazu müssen Sie noch nicht einmal das Strafgesetzbuch ändern. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

Danke schön. – Die Redezeit der CDU-Fraktion ist erschöpft. Auch die Redezeit der SPD-Fraktion ist erschöpft. Frau Abgeordnete Kotré hat noch anderthalb Minuten für die AfD-Fraktion. – Bitte schön, Frau Abgeordnete Kotré. (Beifall AfD) Lena Kotré (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! Liebe Brandenburger! …

Herr Abgeordneter, Sie reagieren bitte auf beide Zwischenfragen so, wie Sie mögen. – Lassen Sie mich zwischendurch sagen: Das Thema ist so ernst, dass ich Sie tatsächlich um mehr Aufmerksamkeit bitte. – Bitte schön, Herr Abgeordneter Filter.

Einen kleinen Moment, es gibt eine zweite Zwischenfrage, die sich aber sicherlich auf den Redner bezieht, nicht auf die erste Zwischenfrage. – Herr Abgeordneter Hohloch, bitte.

Bitte, Herr Abgeordneter Bretz.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Bevor wir die Aussprache fortsetzen, begrüße ich gerne wieder Besucher auf unserer Tribüne, und zwar Schülerinnen und Schüler der bundtStift-Schule Strausberg. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Herr Abgeordneter Filter hat für die AfD-Fraktion als nächster Redner das Wort. (Beifall AfD – Lars Hünich [AfD]: Jetzt gibt es …

Frau Abgeordnete Fischer, ich gehe davon aus, dass Sie darauf reagieren möchten. Bitte schön.

Danke schön. – Frau Abgeordnete Kotré, bitte schön. (Beifall AfD) Lena Kotré (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Brandenburger! Frau Fischer, Sie haben hier wieder vehement den Entschließungsantrag, den Sie mit der Koalition eingebracht haben, verteidigt. In diesem Entschließungsantrag steht – und das wurde ja …

Danke schön. – Es wurden zwei Kurzinterventionen angemeldet, nämlich zum einen von Herrn Abgeordneten Hornauf und zum anderen von Frau Abgeordneter Kotré. Ich würde Sie bitten, nacheinander zu sprechen. Danach wird Frau Fischer die Möglichkeit haben, darauf zu reagieren. – Herr Hornauf, bitte sehr. (Beifall BSW)

Wir können jetzt gern fünf Minuten lang alle gegeneinander reden, aber das ist nicht im Sinn der Debatte. – Ich bitte Frau Fischer, fortzusetzen.