Meine Damen und Herren, für die Landesregierung spricht der Minister der Finanzen und für Europa. – Herr Minister Crumbach, Sie haben das Wort. Bitte sehr. (Beifall BSW und SPD)
Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Bretz. Bitte sehr. (Beifall des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD] – Vereinzelt Heiterkeit – Beifall des Abgeordneten Andreas Kutsche [BSW]) Steeven Bretz (CDU):* Sehr geehrte, liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als …
Meine Damen und Herren, es wurde eine Kurzintervention von Herrn Abgeordneten Dr. Berndt angemeldet. (Beifall AfD) Gestatten Sie mir bitte zwischenzeitlich einen Hinweis: Es ist gerade ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/1324 zum Gesetzentwurf der Landesregierung eingegangen, Stichwort: Strukturelle Neuverschuldung …
Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie, alle Abgeordneten des Landtages Brandenburg, die Vertreter der Regierung, die Vertreter der Landtagsverwaltung, die Vertreter der Presse hier im Saal und alle Zuschauerinnen und Zuschauer, die uns am Livestream dieser wichtigen Sitzung folgen. Ich begrüße Sie zur 16. Sitzung des Landtages …
Vielen Dank, Herr Minister. – Dann sind wir auch hier am Ende der Aussprache angekommen. Wir haben über neun Änderungsanträge und die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zu Einzelplan 11 abzustimmen. Ich stelle den Änderungsantrag der CDU-Fraktion auf Drucksache 8/1297 – Stichwort: Meine Stadt der Zukunft – zur …
Danke schön. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Tabbert. Bitte. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Der in den Ausschüssen für Infrastruktur und Landesplanung sowie für Haushalt und Finanzen beschlossene Entwurf des Einzelplans …