Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Für das BSW spricht Herr Abgeordneter Skopec. (Beifall BSW – Zwiegespräche zwischen Sven Hornauf [BSW] und Abgeordneten der AfD) – Wenn Sie etwas zu diskutieren haben, würde ich Sie bitten, dies draußen zu tun, weil es hier doch erheblich stört. – Bitte schön.

Danke schön. – Für die CDU-Fraktion spricht Frau Abgeordnete Walter-Mundt. Bitte sehr.

Danke schön. – Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir bitte, Ihnen zwei Informationen zu geben: Zum einen wird der Tagesordnungspunkt 11 auf die Plenarsitzung im Juli verschoben. Zum anderen gibt es zum Gesetzentwurf der Landesregierung einen neuen Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/1317. Dieses Papier wird an den …

Meine Damen und Herren, damit ist die Aussprache auch zu diesem Einzelplan beendet, und wir kommen zur Abstimmung über sieben Änderungsanträge und die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltes und Finanzen. Ich beginne mit dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion auf Drucksache 8/1293, Stichwort: Landesschulobstprogramm. Wer dem …

Gut. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Nein, Frau Muxel, tut mir leid. (Zuruf der Abgeordneten Kathleen Muxel [AfD]) Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)

Frau Ministerin, es gibt wieder eine Bitte um die Zulassung einer Frage. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Ich bin kurz vor dem Schluss.

Danke schön. – Bevor das Wort an die Landesregierung geht, möchte ich gern wieder Gäste begrüßen, und zwar Schülerinnen und Schüler des Strittmatter-Gymnasiums Gransee. Seid uns herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Mittelstädt. Bitte schön. Juni 2025 107 Hanka Mittelstädt (Ministerin …

Vielen Dank. – Für das BSW schließt Herr Abgeordneter Kutsche an. (Beifall BSW) Ich darf darum bitten, wieder ruhiger und aufmerksamer zu werden. – Bitte schön.

Bitte schön.

Bitte, Frau Abgeordnete Muxel. Kathleen Muxel (AfD):* Ich muss an dieser Stelle noch einmal eine Zwischenfrage stellen: Würden Sie zustimmen, dass man generell eine andere Haushaltsregelung finden muss, und zwar in dem Sinne, dass wir die Zuwendungen an die einzelnen Kreise, die sie dann an die Tierheime weitergeben, fest verankern und …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Danke schön. – Für das BSW spricht Herr Abgeordneter Lehmann. Bitte. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD – Steeven Bretz [CDU]: Er zieht jetzt die Linie zu Konrad Adenauer! – Vereinzelt Heiterkeit CDU)

Bitte. Gordon Hoffmann (CDU):* Sehr geehrter Herr Kollege Hünich, es ist natürlich großer Quatsch, was Sie hier erzählen; das haben wir deutlich gemacht. (Beifall CDU) Es gibt jede Menge öffentlich zugängliche Informationen über die Arbeit der Verbraucherzentrale. Sie können sich im Internet informieren; dort gibt es Berichte, da können …

Herr Abgeordneter Hünich, bitte.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Gordon Hoffmann (CDU):* Selbstverständlich.

Für eine Nachfrage war es jetzt zu spät. – Das Wort geht an Herrn Abgeordneten Hoffmann von der CDU-Fraktion. Bitte sehr. Gordon Hoffmann (CDU):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste! Wir reden heute über den Haushalt des Landwirtschaftsministeriums, und dabei muss man zunächst einmal …

Bitte sehr, Frau Muxel. Kathleen Muxel (AfD):* Wenn Sie über die Tierheime sprechen, ist ja klar, dass ich mich melde: Es geht um die Katzenkastration, die im Frühjahr ausfallen musste. Es war versprochen, dass im Herbst eine neue Richtlinie kommt. Soweit ich weiß, liegt diese Richtline aber noch nicht vor, daher die Frage – …

Gestatten Sie noch einmal eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Bitte, Herr Abgeordneter Brüning. Julian Brüning (CDU):* Herzlichen Dank, Herr Roick. Sie haben mich beim Thema Ambrosia gerade persönlich angesprochen. Es ist erst einmal sehr begrüßenswert, dass die Landesregierung Mittel für die Bekämpfung vor Ort bereitstellt. Aber wie können Sie sicherstellen – für 2026 sind ja keine Mittel mehr …

Ich muss Sie noch einmal unterbrechen und fragen, ob Sie eine weitere Zwischenfrage zulassen.