Ulrike Liedtke

Ich frage Herrn Abgeordneten Bommert. – Er möchte gern auf die Kurzintervention reagieren; bitte schön. (Zuruf des Abgeordneten Lars Günther [AfD]) Frank Bommert (CDU):* Herr Dr. Berndt, ich fange jetzt mal hinten an. Es mag ja sein, dass bestimmte Prozentzahlen aussagen, dass man für eine Annäherung an die AfD sei. Das heißt aber nicht, dass diese Leute auch wollen, dass die AfD regiert. Das ist ein Unterschied. (Zuruf von der AfD) Da Sie gerade das PCK Schwedt angesprochen haben: Wenn Sie als AfD so anerkannt und so toll sind, wie Sie behaupten, dann frage ich mich, warum am vergangenen Sonntag die Landrätin Karina Dörk und nicht Ihr Kollege Teichner die Wahl gewonnen hat. (Beifall CDU und SPD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies – Zurufe von der AfD) Er hat doch beim PCK gearbeitet und war dort angeblich die große Nummer, (Zuruf des Abgeordneten Daniel Münschke [AfD]) sogar Betriebsleiter oder irgendwas. Heino-Fan ist er auch noch. Warum wurde Herr Teichner dann nicht gewählt? (Zuruf des Abgeordneten Lars Günther [AfD]) Warum wurde dann nicht Herr Teichner gewählt, sondern Frau Dörk? (Andreas Galau [AfD]: AfD gegen die Nationale Front!) Ich komme zum nächsten Punkt, was die PCK Schwedt betrifft, Herr Dr. Berndt. (Zuruf von der AfD) Ich hoffe doch, Sie wissen, dass die PCK eine Raffinerie ist. Das heißt, PCK Schwedt selbst kauft kein Öl ein. Unternehmen lassen dort raffinieren. Dazu gehören unter anderem ein polnischer Konzern und Shell. Diese Unternehmen kaufen Öl ein, geben es dem PCK und verkaufen das Produkt dann weiter. Insofern hat es auf den Ölmarkt überhaupt keinen Einfluss, was PCK macht. – Sie brauchen nicht so ein Gesicht zu ziehen; es ist einfach so. – Unternehmen kaufen Öl, geben es der Raffinerie, und diese macht daraus andere Sachen. Die Unternehmen entscheiden dann, was das Produkt kostet. Jetzt kommen Sie aber mit Ihrem Markteingriff. Sie wollen festlegen, dass diese Unternehmen das machen und andere Unternehmen jenes machen. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Wir haben den Schieber gesehen, der geschlossen wurde!) Herr Dr. Berndt, es ist einfach falsch, was Sie an dieser Stelle gesagt haben. Es ist genauso, wenn ich irgendwo etwas einkaufe und vielleicht 1,20 Euro zahle. Wenn Sie das Produkt einkaufen, sagt vielleicht jemand: Nee, dem Berndt verkaufe ich es für 1,70 Euro – warum auch immer. (Heiterkeit SPD) So ist Marktwirtschaft. Die Kosten werden auf die Preise umgelegt. Wie Marktwirtschaft funktioniert, haben Sie in Bezug auf PCK vollkommen verkannt. – Vielen Dank. (Beifall CDU sowie vereinzelt SPD)