Cornelia Seibeld

Herr Senator, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schlüsselburg? Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Ich glaube, das wird kein Gewinn. – So groß die Summe ist, vor der wir stehen, so groß ist unser gemeinsamer Anspruch. Wir wollen, wir müssen, wir werden dafür sorgen, dass diese Stadt auch mit weniger …

Herr Senator! Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Wir haben gezeigt, wie die Belegung der pauschalen Minderausgaben für das Jahr 2024 gelungen ist – ein Kraftakt, den Sie für unmöglich gehalten haben. Aber das vermeintlich Unmögliche ist nun mal unser Job. Wir haben gezeigt, wie …

Für den Senat spricht nun der Finanzsenator. – Bitte sehr, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gestehe, ich war ein wenig von dieser Aktuellen Stunde überrascht. [Anne Helm (LINKE): Wir auch!] Wir haben das Thema ja in …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Wiedenhaupt das Wort.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schlüsselburg?

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Heinemann das Wort.

Vielen Dank! – Dann hat für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Schulze das Wort.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schlüsselburg?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Goiny jetzt das Wort. [Steffen Zillich (LINKE): Jetzt sag mal was zum Polizeiorchester!]

Meine sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne die 51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Besonders begrüßen darf ich Schülerinnen und Schüler der Polizeiakademie Berlin. – Herzlich willkommen bei uns im …

Dann hat der Kollege Ronneburg die Gelegenheit zur Erwiderung. – Man muss nicht. Man darf, aber man muss nicht. – Okay! Dann liegen weitere Wortmeldungen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr sowie mitberatend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und …

Vielen Dank! – Für eine Zwischenbemerkung hat jetzt der Abgeordnete Hansel das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Ronneburg das Wort.

Das war ein sehr langer Satz. – Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Kollege Schopf das Wort.

Frau Kollegin! Sie müssen bitte zum Schluss kommen.

Frau Kollegin! Gestatten Sie Zwischenfragen des Kollegen Kraft und von Herrn Hansel?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Kapek das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Kraft das Wort. ‒ Bitte schön!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Gesetzesvorlage habe ich vorab an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie überwiesen – und darf hierzu ihre nachträgliche Zustimmung feststellen. Vorgesehen ist außerdem eine Überweisung an den Hauptausschuss. – Widerspruch hierzu höre ich nicht. Dann können wir so verfahren. Dann darf …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Weiß das Wort.