Cornelia Seibeld

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Kapek?

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die CDU-Fraktion hat Herr Kollege Kraft das Wort.

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/1309 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1776 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das ist die …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat die Kollegin Eralp das Wort.

Vielen Dank und alles Gute! – Im Namen des gesamten Hauses darf ich Ihnen noch einmal herzlich gratulieren, Ihnen alles Gute wünschen und vor allem Glück und Erfolg für das Amt, das Sie nun ausüben werden! [Allgemeiner Beifall] Dann kommen wir zu lfd. Nr. 4: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von …

Vielen Dank! Herzlichen Glückwunsch! – Frau Sieveking! Auch Ihnen darf ich Ihre Ernennungsurkunde übergeben – herzlichen Glückwunsch! – und darf Sie bitten, die Eidesformel entsprechend zu sprechen. Rosanna Sieveking, Richterin am Verfassungsgerichtshof: Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe. [Allgemeiner Beifall]

Vielen Dank! – Dann darf ich Herrn Dr. Schärdel bitten. Ich darf auch Ihnen Ihre Ernennungsurkunde übergeben – herzlichen Glückwunsch! – und Sie bitten, die Eidesformel zu sprechen. Dr. Florian Schärdel, Richter am Verfassungsgerichtshof: Ich schwöre. [Allgemeiner Beifall]

Alles Gute! – Dann darf ich Herrn Professor Rödl nach vorne bitten und auch Ihnen die Ernennungsurkunde übergeben – herzlichen Glückwunsch! – und Sie bitten, die entsprechende Eidesformel zu bestätigen. Dr. Florian Rödl, Richter am Verfassungsgerichtshof: Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe. [Allgemeiner Beifall]

Herzlichen Glückwunsch! Alles Gute! – Frau Dr. Pätzold! Auch Ihnen darf ich Ihre Ernennungsurkunde übergeben – herzlichen Glückwunsch! – und Sie bitten, die Eidesformel entsprechend nachzusprechen. Dr. Juliane Pätzold, Richterin am Verfassungsgerichtshof: Ich schwöre. [Allgemeiner Beifall]

Herzlichen Glückwunsch! Alles Gute! – Dann darf ich Frau Chebout bitten, nach vorn zu kommen. – Ich ernenne Sie entsprechend Ihrer Wahl zur Richterin des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin und werde Ihnen gleich Ihre Ernennungsurkunde überreichen. Auch Sie sind mit dem für Berufsrichterinnen und Berufsrichter des Landes Berlin …

Vielen Dank, Herr Senator! – Damit hat die Fragestunde für heute ihre Erledigung gefunden. Ich rufe auf lfd. Nr. 3: Wahl der Vizepräsidentin/des Vizepräsidenten sowie von fünf Richterinnen/Richtern des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin Wahl Drucksache 19/1194 Zunächst möchte ich die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, Frau …

Herr Senator Gaebler, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Senator! – Die zweite Nachfrage geht an die Kollegin Gennburg. – Bitte schön!

Herr Senator, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Senator! – Dann geht die erste Nachfrage an die Kollegin Klein. – Bitte schön!

Herr Senator Gaebler, bitte schön!

Frau Kollegin! Sie müssten zur Frage kommen, bitte!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann bleibt noch für die nächste Frage Zeit. Die geht an die Kollegin Klein. – Bitte schön!

Frau Senatorin Spranger, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die zweite Nachfrage geht an den Abgeordneten Woldeit. – Bitte schön!