Cornelia Seibeld

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 58. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute vor genau acht Jahren hat ein islamistischer Attentäter …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/1587 empfiehlt der Fachausschuss mehrheitlich – gegen die Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – die Annahme mit geändertem Berichtsdatum. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2040 …

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat die Abgeordnete Auricht das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat jetzt die Kollegin Schubert das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Wohlert das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Wahlen jetzt das Wort.

Das ist zutreffend. Sie ist von der Kollegin Burkert-Eulitz. – Bitte schön!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke, Drucksache 19/1791, empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung, Drucksache 19/2017 – mehrheitlich gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke so- wie bei Enthaltung der AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Wiedenhaupt jetzt das Wort.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Kapek?

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Düsterhöft das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Hassepaß das Wort.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Hassepaß?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Ich darf nur der Vollständigkeit halber darauf hinweisen, dass die Sozialsenatorin wegen der Fachministerkonferenz entschuldigt ist. – Für die CDU-Fraktion hat Kollege Wohlert das Wort. – Bitte schön!

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, darf ich die Ergebnisse der Wahlen bekannt geben: Wahl eines …

Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat die Kollegin Brychcy das Wort.

Herr Regierender Bürgermeister, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Senator! Die nächste Frage geht an die Linksfraktion, und dort die Kollegin Dr. Schmidt. – Bitte schön!

Herr Senator, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Senator! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Wesener. – Bitte schön!