Cornelia Seibeld

Herr Senator Chialo, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Senator! – Dann geht die erste Nachfrage an die Kollegin Billig. – Bitte schön!

Vielen Dank! – Sehr geehrter Herr Kultursenator Chialo, bitte schön!

Bevor wir zur nächsten Frage kommen, habe ich zwei Hinweise. – Zum einen, sehr geehrter Kollege von der AfD, Picknicken aus Tupperdosen im Plenarsaal [Heiterkeit] machen Sie bitte gerne künftig draußen. Zum Zweiten werden die Fragen mit zunehmender Fragestunde immer länger, immer mehr zu Koreferaten und immer weniger zu Fragen. …

Frau Senatorin, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich bin seit über 25 Jahren in der Berliner Verwaltung unterwegs, auch mit Abwechslung auf der Bundesebene, aber in Verantwortung für Themen der Entwicklung und des Umgangs mit …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die zweite Frage geht an den Kollegen Wapler. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Das beantworte ich sehr gerne! Wir haben natürlich auch bei unserem Etat mit Konsolidierungen zu rechnen und müssen das auch entsprechend einplanen; das haben wir auch gemacht. Für uns ist wichtig, dass wir weiter die …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die erste Nachfrage geht an den Kollegen Stroedter. – Bitte schön!

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank für die Frage, die ich sehr gern beantworte! In der Tat ist es so, dass wir in diesem Jahr – das elfte Jahr in Folge – ein …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die nächste Frage geht an die SPD-Fraktion und an den Kollegen Stroedter. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Schmidt! Der Bundesrat hat am 18. Oktober auf Initiative der Länder Schleswig-Holstein, Berlin, Rheinland-Pfalz und Thüringen beschlossen, die Bundesregierung mit einer …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Und die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Schmidt. – Bitte schön!

Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir haben uns für das Jahr 2025 noch zwei große Themen vorgenommen. Zum einen haben wir ganz klar gesagt: Wir wollen die Sichtbarkeit, aber auch die …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Simon. – Bitte schön!

Frau Senatorin Günther-Wünsch! – Bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Liebe Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Bocian! Korrekt, das steht in den Richtlinien. – Herr Simon, Entschuldigung! Das steht in den Richtlinien der Regierungspolitik, und …

Vielen Dank, Herr Senator! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, und wir kommen zur Abstimmung. Zunächst erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion, der Ihnen als Tischvorlage vorliegt. Wer den Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/1858-1 annehmen möchte, den darf ich jetzt um das Handzeichen …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Gennburg?

Herr Senator, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Bevor ich das Wort an den zuständigen Senator gebe, darf ich die zweite Gruppe von Polizeidienstkräften ganz herzlich im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen. – Herzlich willkommen, und vielen Dank für Ihre Arbeit für unsere Stadt! [Allgemeiner Beifall] Jetzt hat der Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen das Wort. – Bitte schön, …

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Laatsch das Wort.