Cornelia Seibeld

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Woldeit?

Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Franco jetzt das Wort. – Bitte schön!

Herr Kollege! Sie müssen bitte zum Schluss kommen!

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Dregger das Wort.

Meine sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne die 59. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer, die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Für das neue Jahr darf ich Ihnen allen noch alles Gute wünschen. Ich freue mich auch heute wieder, Polizeidienstkräfte …

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Dregger das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/1525 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2089 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung, auch mit geänderten Berichtsdatum. Wer den …

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat jetzt Herr Abgeordneter Gläser das Wort.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Schulz das Wort.

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldung liegen nicht vor. Wir kommen zur Behandlung der Gesetzesvorlagen. Wir beginnen mit der Vorlage zu Tagesordnungspunkt 20, das ist das Dritte Nachtragshaushaltgesetz. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke haben dazu eine namentliche Abstimmung beantragt. Diese erfolgt zur …

Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat Frau Dr. Brinker jetzt das Wort.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Franco?

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Saleh das Wort. [Elke Breitenbach (LINKE): Da sind wir ja mal gespannt!]

Frau Kollegin! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Altuğ?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Bevor ich der Kollegin Helm das Wort gebe, freue ich mich, heute Dienstkräfte der Allgemeinen Ordnungsdienste der Bezirke Neukölln und Pankow im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen zu dürfen. – Herzlich willkommen und vielen Dank für Ihren Einsatz! [Allgemeiner Beifall] Jetzt hat für die Linksfraktion die …

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Mirzaie?

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Stettner jetzt das Wort. [Torsten Schneider (SPD): Das war also jetzt die Opposition! – Anne Helm (LINKE): Nein, da müsst ihr euch noch mehr anhören! – Weitere Zurufe]

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Penn?

Vielen Dank, Herr Regierender Bürgermeister! – Wir kommen zur Aussprache mit einer Redezeit von bis zu 15 Minuten pro Fraktion. Es beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und hier die Kollegin Jarasch. – Bitte schön! [Beifall bei den GRÜNEN]