Cornelia Seibeld

Vielen Dank! – Dann hat die Kollegin Eralp die Gelegenheit zu einer Zwischenbemerkung. [Zuruf von der CDU – Katalin Gennburg (LINKE): Das ist Demokratie, liebe CDU!]

Herr Kollege! Sie müssten bitte zum Ende kommen.

Vielen Dank! – Bevor der Kollege Saleh das Wort bekommt, freue ich mich, Dienstkräfte der Berliner Feuerwehr bei uns im Berliner Abgeordnetenhaus willkommen zu heißen. – Herzlichen Dank und vielen Dank für Ihre Arbeit! [Allgemeiner Beifall] Jetzt hat der Kollege Saleh das Wort. – Bitte schön!

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt der Kollege Graf das Wort.

Das Wort zur Erwiderung hat der Kollege Stettner. [Ülker Radziwill (SPD): Wo bleibt die Empörung der Demokraten?]

Vielen Dank, Herr Kollege! – Dann hat die Kollegin Breitenbach die Gelegenheit zu einer Zwischenbemerkung.

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Stettner das Wort. [Beifall von Kurt Wansner (CDU)]

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 60. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Dann darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben zu Gedenkworten anlässlich des 80. Jahrestages der …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1412 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1920 mehrheitlich – gegen die Fraktion Die Linke und die AfD-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Wiedenhaupt das Wort.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Schopf das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt die Kollegin Bozkurt das Wort.

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Goiny das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2060 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2146 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich …

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Laatsch das Wort.

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank Herr Abgeordneter! Wir hatten in den vergangenen Wochen vielfach Gelegenheit, darüber zu sprechen, dass spätestens mit den Konsolidierungsbeschlüssen der Koalition, spätestens aber mit dem …

Vielen Dank, Herr Senator! Die nächste Frage geht an die Linksfraktion und da den Kollegen Schulze.

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Flächendeckend über alle Aspekte der Finanzplanung und der Investitionsplanung hinweg haben wir verdeutlicht – und das auch durch die Auflösung von jeweils über 1 Milliarde Euro …

Bevor wir zur zweiten Nachfrage kommen: Liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Senatsmitglieder! Das hier ist die Fragerunde. Die hat kurze Fragen und kurze Antworten. [Beifall bei den GRÜNEN, der LINKEN und der AfD – Vereinzelter Beifall bei der CDU] Das ist kein Beratungsprozess, den wir hier veranstalten. Und ich bitte wirklich, …

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Selbstverständlich ist für uns das Thema Klimaschutz und die Transformation der Wirtschaft hin zu einer klimaneutralen Stadt eines unserer …