Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt der Kollege Schwarze das Wort. – Bitte schön!

Vielen Dank! – Dann lasse ich über die Dringlichkeit abstimmen. Wer der dringlichen Behandlung der Gesetzesvorlage zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Gegenstimmen? – Bei Gegenstimmen der Fraktion der Linken und der AfD-Fraktion …

Vielen Dank! – Einen Wortbeitrag gegen die Dringlichkeit hat der Abgeordnete Schrader angemeldet. – Bitte sehr!

Herr Kollege, Sie müssten bitte zum Ende kommen!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 81. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Dann darf ich die Gelegenheit nutzen und Herrn Staatssekretär Slotty zu seinem heutigen Geburtstag gratulieren. …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2510 empfehlen die Ausschüsse gemäß den Beschlussempfehlungen auf Drucksache 19/2909 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um …

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat die Abgeordnete Auricht das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Meyer das Wort.

Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt die Kollegin Wojahn das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Prof. Dr. Pätzold jetzt das Wort. – Bitte schön!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zunächst erfolgt eine Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2224-1. Wer den Änderungsantrag annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion. Gegenstimmen? – Bei Gegenstimmen der …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Wiedenhaupt das Wort.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Dr. Kollatz das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Wapler jetzt das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Niemczyk jetzt das Wort.

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Gesetzesantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/2061 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschluss-empfehlung auf Drucksache 19/2916 mehrheitlich ‒ gegen die AfD - Fraktion ‒ die Ablehnung. Wer dem Gesetzesantrag dennoch zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das …

Vielen Dank, Frau Kollegin! ‒ Für die Linksfraktion hat die Kollegin Brychcy das Wort.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Dr. Lasić das Wort. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wirken hier innerhalb der demokratischen Parteien abgestimmt in unseren Redebeiträgen – das liegt daran, dass wir von Jahr zu Jahr immer wieder ein und dieselbe Debatte mit der …

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Frage, wann bei uns das Denken anfängt, würde ich jetzt nicht beantworten. Wir sind jeden Tag für das Land Berlin in einer verantwortlichen Position – nicht nur zu denken, …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die zweite Nachfrage an den Abgeordneten Hansel. – Bitte schön!