Cornelia Seibeld

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Frage, wann bei uns das Denken anfängt, würde ich jetzt nicht beantworten. Wir sind jeden Tag für das Land Berlin in einer verantwortlichen Position – nicht nur zu denken, sondern auch zu handeln. [Vereinzelter Beifall bei der SPD] Wenn ich über Klimaschutz spreche, dann ist das etwas, das kein Gegensatz zu Wirtschaftskraft sein muss, sondern wir müssen das so machen, dass Wirtschaftswachstum, Entwicklung und Innovationsförderung einer Stadt einhergehen mit dem, was nachhaltiges Wirtschaften und Klimaschutz angeht. Dafür haben wir einen Klimapakt mit unseren Landesunternehmen gemacht, dafür haben wir SolarPLUS-Förderprogramme, und wir machen sehr viel dafür, den Energiemix der Zukunft auch mit einer höheren Unabhängigkeit von fossilen Kraftstoffen zu begleiten. Das ist etwas, zu dem wir uns bekannt haben. Ich möchte aber ganz klar sagen, dass wir das in einem Sinn tun, der sagt: Die Innovation, die Technologien, die hier in unserer Stadt entwickelt werden, um erneuerbare Energien zu nutzen, um klimaneutral zu wirtschaften, um Geothermie, Wasserstoff, Solar- und Windenergie zu nutzen, sind zentral. Das sind alles Themen, die auch mit sehr vielen Unternehmensgründungen in der Stadt einhergehen. Sie wissen, wie viele Innovationen, wie viele Forschungsergebnisse mit der Einhaltung der globalen Nachhaltigkeitsziele einhergehen und dass sich daraus Geschäftsmodelle entwickeln lassen, wo Berlin Vorreiter sein kann. Die Pferdekutsche ist ja heute schon bemüht worden. Ohne Innovation und Fortschritt kommen wir also auch nicht weiter. Wir müssen das Thema Klimaschutz und Wirtschaftskraft so zusammendenken, dass wir daraus Wachstum und Entwicklung für die Stadt generieren. Wir haben sehr viele Start-up-Unternehmen in Berlin, die sich genau mit diesen nachhaltigen Lösungen, mit Technologien beschäftigen und daraus auch echte Unternehmensmodelle und wirtschaftliches Wachstum generieren. Dabei zu unterstützen, ist unser Fokus. Und ich denke, dass wir gut beraten sind, wenn wir auch und gerade in Berlin bei der Nutzung von erneuerbaren Energien Vorreiter sind; Vorreiter bei der Frage sind, wie wir insgesamt künftig wirtschaften wollen und das auch in einer höheren Unabhängigkeit davon tun können, was uns fossile Energien, die Lieferung von Kraftstoffen und Energieprodukten aus Ländern bedeuten, die geopolitisch im Moment als sehr schwierig einzuschätzen sind. Insofern ist unser Wirtschaftswachstum nicht im Gegensatz zu Klimaschutz zu denken, sondern vor allen Dingen in der Frage begründet, wie wir das zum Wohle der Stadt zusammenbringen können, um sowohl Klimaschutz als auch Wirtschaftswachstum zu ermöglichen. – Vielen herzlichen Dank! [Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall von Benedikt Lux (GRÜNE), Dr. Michael Efler (LINKE) und Carsten Schatz (LINKE)]