Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Herr Senator! – Dann geht die zweite Nachfrage an den Kollegen Schulze. – Bitte schön!

Herr Senator! Bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete! Auch dafür herzlichen Dank! Zunächst einmal habe ich dargetan, welche Auswirkungen sich auf ein laufendes Gesetzgebungsvorhaben aus unserer Sicht möglicherweise noch ergeben könnten, aber in wesentlichen Teilen auch …

Vielen Dank, Herr Senator! – Bevor die erste Nachfrage an die Kollegin Knack geht, der Hinweis, dass aus technischen Gründen Nachfragen hier vorne verloren gegangen sind. Das heißt, diejenigen, die sich für die zweite Nachfrage eindrücken wollten, müssten das nach der ersten Nachfrage der Beantwortung noch mal tun. Dann hat die Kollegin …

Herr Senator Evers! Bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Frau Präsidentin! Zunächst einmal ist uns, glaube ich, allen bewusst und steht uns vor Augen, dass das Bundesverfassungsgericht gestern über das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 des Bundes befunden und in diesem …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird eine Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie an den Hauptausschuss vorgeschlagen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Wir kommen zu lfd. …

Dann darf ich, bevor ich das Wort an den Senat gebe, ganz herzlich bei uns Bedienstete der Berliner Feuerwehr begrüßen. Wir freuen uns sehr, dass Einsatzkräfte aus verschiedenen Bezirken heute bei uns zu Gast sind. – Willkommen im Berliner Abgeordnetenhaus und herzlichen Dank für Ihren Einsatz! [Allgemeiner Beifall] Für den Senat spricht …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Laatsch jetzt das Wort.

Bitte schön!

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Wapler?

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Stroedter das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Schenker jetzt das Wort.

Vielen Dank! – Dann hat Kollege Gräff die Gelegenheit zur Erwiderung.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Dann hat der Kollege Schwarzer von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Gelegenheit zu einer Zwischenbemerkung.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die CDU-Fraktion hat jetzt der Kollege Gräff das Wort. – Bitte schön!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 38. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und -vertreter sehr herzlich. Ich freue mich heute auch begrüßen zu können eine Delegation des Wiener Landtages und Gemeinderates unter der Leitung …

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Düsterhöft das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Schulze das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Zander das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 24 war Priorität der Fraktion Die Linke unter der Nummer …

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat die Abgeordnete Auricht jetzt das Wort.