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Cornelia Seibeld

19.10.2023 Sitzungen 19/37

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 24 war Priorität der Fraktion Die Linke unter der Nummer 3.1. Tagesordnungspunkt 25 wurde bereits in Verbindung mit Tagesordnungspunkt 1 behandelt. Ich rufe auf lfd. Nr. 26: S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei gestalten Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/1228 Eine Beratung ist nicht mehr vorgesehen. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch höre ich nicht. Dann können wir so verfahren. Ich rufe auf lfd. Nr. 27: Wenckebach-Gesundheitscampus: Ausbildung und Gesundheitsversorgung zusammen denken und sofort mit der Umsetzung beginnen! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1229 In der Beratung beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und hier die Kollegin Pieroth-Manelli. – Bitte schön!

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