Cornelia Seibeld

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Meyer jetzt das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Schedlich das Wort.

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Usik das Wort.

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/0912 empfehlen die Ausschüsse gemäß den Beschlussempfehlungen auf Drucksache 19/1149 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das ist die …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Dr. King das Wort!

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat jetzt die Kollegin Kühnemann-Grunow das Wort.

Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Ahmadi das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Goiny das Wort.

Frau Senatorin Dr. Badenberg, bitte schön!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, und wir kommen zur Behandlung der Anträge. Vorgesehen ist eine sofortige Abstimmung. Zunächst erfolgt eine Abstimmung über den zum Tagesordnungspunkt 1 zuerst eingegangenen Entschließungsantrag auf Drucksache 19/1242. Wer diesen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD, „Berlin steht an …

Zu diesem Tagesordnungspunkt hat auch der fraktionslose Abgeordnete Brousek einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Abgeordneter! Sie haben das Wort, bitte schön!

Vielen Dank! – Ich darf heute ganz besonders Bedienstete des Berliner Justizvollzugs begrüßen, und zwar Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen Vollzugsanstalten in Berlin: Herzlich willkommen bei uns im Berliner Abgeordnetenhaus und vielen Dank für Ihren Einsatz! [Allgemeiner Beifall] Dann darf ich das Wort an die AfD-Fraktion und …

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Naumann jetzt das Wort.

Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat die Kollegin Helm das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Stettner jetzt das Wort.

Vielen Dank, Herr Regierender Bürgermeister! – Wir kommen zur Aussprache mit einer Redezeit von bis zu 15 Minuten pro Fraktion. Es beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und hier die Kollegin Jarasch. – Bitte schön!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 37. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste und die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreter und Medienvertreterinnen sehr herzlich. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir werden uns heute als erstem Punkt auf unserer Tagesordnung mit dem …

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Schedlich?

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Khalatbari das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags und Änderungsantrags federführend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie mitberatend an den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht, sodass wir so verfahren können. Ich …