Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Hauptausschuss, Unterausschuss Bezirke, Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Eine funktionierende Wirtschaft ist Kernpunkt unserer Gesellschaft, ist Kernpunkt unseres Wohlstandes. Das bedeutet, dass ein funktionierender Wirtschaftsverkehr unseren Wohlstand sichern muss. Da rede ich nicht nur über große Güter, sondern es geht …
Geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die ganze Runde hier ist bisher von den verkehrspolitischen Sprechern geführt worden, weil man das Wort „Ticket“ im Antrag hat, aber eigentlich ist es ein bildungspolitisches Thema. [Zurufe von der LINKEN] Wir reden seit Jahren über Fachkräftemangel. Wir …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Was erwartet eigentlich der Bürger von Politik? – Er erwartet, dass Politik funktioniert. Er erwartet, dass die Politik es schafft, dass diese Stadt wieder funktioniert. Das war übrigens auch der Grund der Wahlergebnisse vom 12. Februar 2023. Und wenn wir das Thema …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sehr verehrte Zuschauer auf der Tribüne und im Livestream! Ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr ist der Kernpunkt einer Mobilitätspolitik in einer Metropole wie Berlin. Leider sind wir davon meilenweit entfernt: Schlechte Taktung in den …
