Kristian Ronneburg

So viel Zeit muss sein. [Beifall von Tobias Schulze (LINKE)] Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Moment, die Stellen zum Klatschen kommen noch! Das 9-Euro-Ticket hat unter Beweis gestellt, dass es einen riesigen Bedarf für günstigen Nahverkehr gibt. Ich darf gleich zu Beginn meiner Rede feststellen, dass damit …

Ich komme zum Ende. – Und vor allem ist ein sehr wichtiger Aspekt zu nennen, die Förderung von Mobilitätsmanagement für Kitas und Schulen. Mein letzter Satz, als Abgeordneter für Marzahn-Hellersdorf darf ich das sagen: Es freut mich sehr, dass wir die finanziellen Mittel für die Seilbahn als öffentliches Verkehrsmittel ab 2023 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kurz noch mal die Replik auf Herrn Kraft: Wir haben tatsächlich den Haushalt im Ausschuss für Mobilität am Ende nicht so beraten können, wie wir uns das vorgestellt haben. Es hat etwas länger gedauert. Trotzdem ist am Ende das Ergebnis besser geworden – das haben die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Wie verlief der seit dem 1. Juni dieses Jahres stattfindende Leistungsübergang, also der Rechtskreiswechsel in Bezug auf Ukrainegeflüchtete, welche den Übergang von Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in die Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Sozialgesetzbuch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Senator, für die Antwort und die Einschätzung! – Darf ich Sie noch mal darum bitten, uns eine Einschätzung dahingehend zu geben, in welcher Größenordnung denn das Land Berlin hier bereits in Vorleistung gegangen ist?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Wie ist der Stand der Verhandlungen zur Finanzierung der Kosten für die Aufnahme und Integration der Geflüchteten aus der Ukraine? Mit welchen Erwartungen geht der Senat in die heutigen Verhandlungen?

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Reifschneider! Wir schauen uns dann das Wortprotokoll dieser Plenarsitzung an und können dann in den Austausch treten, ob ich da etwas zurücknehmen muss oder nicht. Da Sie jetzt allerdings das Thema 9-Euro-Ticket noch mal erwähnen: Sie sagen ja, dass wir eine Studie dazu machen sollen. – Da bin ich mal …

Ich komme zum Schluss! – Es gibt da also noch sehr viel spannendes Material in den nächsten Wochen und Monaten. Wir werden dieses Feld bestimmt nicht kampflos aufgeben; das hat gerade erst angefangen. Wir sehen uns morgen bei der Demo gegen die A 100. – Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich auf einige Bemerkungen eingehen, die zu Beginn unserer Aktuellen Stunde gekommen sind. Wir müssen uns jetzt noch mal kurz vergegenwärtigen, was hier behauptet worden ist. Es wurde noch mal eine Generalabrechnung vollzogen. Herr Reifschneider hatte …