Michael Biel

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank auch für diese Nachfrage! Wenn ich Ihnen jetzt erklären würde, was in der Evaluation rauskommen soll, bräuchten wir die Evaluation nicht. Aber das mal beiseite! Sie haben völlig recht: Es gibt natürlich Stellschrauben, die wir heute schon erkennen. – Das sind …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Vielen Dank für die Frage! In der Tat ist es so, dass sich diese Koalition im Koalitionsvertrag, aber auch in den Richtlinien der Regierungspolitik vorgenommen hat, das Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz zu evaluieren. Die Ausschreibung für diesen Auftrag ist erfolgt, und wir werden im …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Abgeordneter! Ich habe Ihnen gerade beschrieben, was die Priorität der beiden Regierungen, der drei Regierungen, muss ich sagen, Bund, Brandenburg und Berlin, ist zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen in Schwedt. Wir haben Substitutionswege aufgemacht. Kasachstan ist zum Beispiel eins der nächsten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Abgeordneter! Vielen Dank für die Nachfrage! Ich habe Ihnen gerade gesagt, dass wir alles dafür tun werden, dass die Versorgungssicherheit weiterhin stabil bleibt, und dass wir natürlich auch dafür Sorge tragen, dass die Menschen den Benzinpreis so wie jetzt bezahlen werden. Es ist uns sehr …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank für die Frage! Ich vermute ganz stark, Sie sind heute mit dem Auto ins Parlament gekommen und konnten auch tanken. Insofern, die Versorgungssicherheit in dieser Frage ist auf jeden Fall stabil und gesichert. [Harald Laatsch (AfD): Keine Antwort!] Sie kennen die Aussage der …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank für diese Frage! Davon können Sie ausgehen. Ohne die Krise, die wir leider durch den Ukrainekrieg haben, können Sie sich das Thema in den Richtlinien der Regierungspolitik genauer anschauen. Selbst da haben wir uns schon darauf verständigt, dass wir den Ausbau beschleunigen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Dafür ist eine andere Ebene zuständig. Das Land Berlin hat nicht die Aufgabe zu entscheiden, was abgestellt wird. Das ist im bundesrepublikanischen System anders geregelt. Das macht die Bundesnetzagentur. Ich habe Ihnen ja gerade gesagt, dass die Bewertung derzeit läuft. Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Sie haben es gerade richtig genannt: Gestern ist das veröffentlicht worden. Der Senat ist gerade dabei, das für Berlin zu bewerten. Ich habe Ihnen eingangs gesagt, dass wir bei der Reduzierung der Abhängigkeit gerade auf einem guten Weg sind und andere Quellen innerhalb …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich habe die Frage leider nicht gehört.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herzlichen Dank, Herr Abgeordneter, für diese Frage! Sie können sich sicherlich vorstellen, dass es kompliziert sein dürfte, öffentliche Straßen für so etwas zu sperren. Aber ich habe ja gerade eingangs gesagt, die Gespräche finden statt, um anderweitige Flächen zu finden, damit die Maientage stattfinden …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Abgeordneter, herzlichen Dank für die vorweihnachtliche Frage! Auch das ist natürlich ein wichtiges Thema für Berlin, weil Weihnachtsmärkte in Berlin natürlich auch für viele Unternehmen, aber insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt ein wichtiger Ort des Zusammenkommens in …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Abgeordneter, herzlichen Dank auch für diese Frage! Schausteller haben eine große Bedeutung für diese Stadt, für das ganze Land. Das sind ehrenhafte Berufe und wichtige Unternehmen. Wir sind im ständigen Austausch, auch was das Thema Maientage, bislang immer auf dem Gelände der Hasenheide Neukölln, angeht. …

Die erste Stufe ist ja bereits ausgerufen worden. Sie kennen das System, dass es drei Stufen gibt. Auch da ist Berlin im ständigen Kontakt mit dem Bundesministerium für Wirtschaft, auch mit der Bundesnetzagentur, mit den anderen Bundesländern – im Übrigen insbesondere mit der Metropolregion Berlin-Brandenburg – und natürlich auch mit dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, herzlichen Dank für die Frage! Wie ich gerade eingangs sagte, läuft die Bewertung derzeit. Auch diese Frage spielt dort eine Rolle. Das ist ein laufendes Verfahren. Sie können davon ausgehen, dass wir auch diese Frage mit dem Bund eindringlich besprechen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete, herzlichen Dank für die Frage! Die Bewertung dieses Entwurfs findet gerade statt. Sie können sicher sein, dass das Land Berlin genau hinschauen wird, welche Verantwortung der Bund in dieser Frage übernimmt, welche Verantwortung die Länder übernehmen werden. Ich kann Ihnen noch …