Michael Biel

Die erste Stufe ist ja bereits ausgerufen worden. Sie kennen das System, dass es drei Stufen gibt. Auch da ist Berlin im ständigen Kontakt mit dem Bundesministerium für Wirtschaft, auch mit der Bundesnetzagentur, mit den anderen Bundesländern – im Übrigen insbesondere mit der Metropolregion Berlin-Brandenburg – und natürlich auch mit dem Wirtschaftsminister in Brandenburg. Die Energieversorgung ist derzeit nicht in Gefahr, auch das wissen Sie. Sie können alle der Presse und auch den Statements der jeweiligen Wirtschaftsminister und des Wirtschaftssenators in Berlin entnehmen, dass die Substituierungen von Öl, Gas und Kohle auf einem guten Weg sind, dass wir sozusagen die Abhängigkeiten bereits reduzieren konnten und alles dafür tun, dass die Reduzierungen weiter voranschreiten können und alternative Wege finden. Sie haben ja mitbekommen, dass Senator Schwarz den Wirtschaftsminister auf Bundesebene noch mal eindringlich darum gebeten hat, dass es noch mal eine Sonderrunde mit den ostdeutschen Ländern geben muss, um das Thema Öl noch einmal in den Fokus zu rücken. Auch da sind wir in Gesprächen, dass das möglich wird.