Er redet ja nachher noch, dann kann er darauf eingehen, also nein. – All dies – und das ist mir wichtig zu betonen – wollen wir nicht gegen das Kleingartenwesen erreichen, sondern mit ihm. Wir haben ganz bewusst zum Beispiel auf Sanktionsmöglichkeiten im Gesetz verzichtet. Wir setzen stärker auf Partizipation und Beratung. Ich freue mich …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich werden Sie heute noch ein paar Mal hier oben sehen; schon mal als Vorwarnung. [Vereinzelter Beifall bei der LINKEN – Beifall von Oda Hassepaß (GRÜNE)] – Wenigstens einer hat geklatscht! – Zum Thema Kleingärten: Meine Ausbildungszeit in der öffentlichen Verwaltung liegt …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Kollegen! Lieber Herr Freymark! Im Unterschied zu Ihnen werde ich jetzt mal ein bisschen konkreter zu dem Antrag sprechen, hier keine Märchenstunde halten [Beifall von Niklas Schenker (LINKE) – Beifall bei den GRÜNEN] und auch mal mit einem aufräumen, was Sie gerade gesagt haben, was …
Nein, das diskutieren wir im Ausschuss! – Deswegen sind wir schon länger der Auffassung, dass wir das schärfstmögliche Schwert unterhalb der Verfassung zur Anwendung bringen wollen, und das ist ein Gesetz. Wir wollen ein Kleingartenflächensicherungsgesetz. Ich kann sagen – ich bin nicht dafür verantwortlich, was möglicherweise in der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal freue ich mich sehr, diesem Haus wieder angehören zu dürfen. Und ich freue mich auch sehr darauf, mit vielen von Ihnen die Klingen zu kreuzen, [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] natürlich gewaltfrei, rein argumentativ und hoffentlich konstruktiv. …