Astrid-Sabine Busse

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Fresdorf! Die Anmeldungen für die Oberschule beginnen am 14. Februar, also am Valentinstag, und dann gucken wir mal, wie auch die Bedarfslage ist. Dann kann man überhaupt erst über genauere Zahlen sprechen. [Sibylle Meister (FDP): Und dann fangen Sie an, eine Schule zu bauen?]

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Schulbauoffensive läuft und läuft. Wir haben im letzten Jahr alleine 8 000 neue Schulplätze schaffen können, und, wie gesagt, dazu gehören auch alle Schulformen. [Heiko Melzer (CDU): Beantworten Sie die Frage noch?] Da, wo es gebraucht wird, werden wir besonders viel für Schulplätze …

Frau Präsidentin! Lieber Herr Abgeordneter Fresdorf! Berlin ist so vielseitig, und Gott sei Dank ist es auch die Schullandschaft. Jede Schulform hat hier eine Berechtigung und trägt dazu bei, dass die Eltern für ihr Kind die gewählte Oberschule aussuchen können. [Heiko Melzer (CDU): Na ja, nicht immer!] Mir ist nicht bekannt, dass wir …

Wir wollen keine Schnellschüsse. Wir warten auch noch auf die Ergebnisse der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission, und ich fand es auch erstaunlich: Das ist nicht auf meinen Impuls hin geschehen –, sondern das Gremium hat gesagt: Wir machen das auf der ersten Sitzung des Landesschulbeirates. – Auch die Anwesenden …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Krüger! Wie Sie schon richtig sagten: Der Runde Tisch hat in der letzten Woche zum dritten und vorerst letzten Mal getagt, und es ging jedes Mal darum – und immer genauer –: Wie bekommen wir eine Entlastung für unsere Lehrkräfte und Schulleitungen …

Vielen Dank! – Herr Krüger! Natürlich, jede Schule, wie schon gesagt, muss schauen, wie es für sie ist. Natürlich gibt es Rückendeckung, selbstverständlich. Unsere Außenstellen arbeiten ja auch ganz verantwortlich. Es kommt bedauerlicherweise, je nachdem, ob die Lehrerin heute oder morgen krank ist, oder auch, ob eine Schule ganz …

Vielen Dank! – Nein. Jede Schule darf für sich entscheiden, was das Beste ist. Es hat ja keinen Sinn, dazu generelle Entscheidungen für einen Bezirk oder für die ganze Stadt zu treffen. Wie eben schon gesagt: Manche Schule ist eben härter betroffen als die Nachbarschule, sodass es dann bedauerlicherweise auch zu Kürzungen des Unterrichts …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Auch Sie haben sicherlich bemerkt, dass die Viren jetzt sehr munter sind in dieser Stadt. Das ist zu bedauern, aber es ist so und wir müssen uns darauf einstellen. In Winterlagen gab es immer unterschiedlichen krankheitsbedingten Ausfall von Unterricht. Die Schulen geben sich …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Frau Burkert-Eulitz! Sie haben vollkommen recht. 1 000 Kinder, die sehr spät an die deutsche Sprache herangeführt werden, sind 1 000 Kinder, die sehr spät an die deutsche Sprache herangeführt werden, zu viel. Die können nichts dafür, und die Eltern haben aus mannigfaltigen Gründen vielleicht den Ernst nicht …

Herr Präsident! Danke, Frau Günther-Wünsch! Ich glaube, die Fragestunde reicht nicht aus, um das alles zu besprechen. [Zuruf von der CDU] Ja, es gibt den Personalmangel in allen Bereichen unseres Landes, aber auch da sind wir mit aller Anstrengung hinterher, sodass wir möglichst viele neue Kolleginnen und Kollegen einstellen. Der …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Frau Günther-Wünsch, für die Frage! Ja, erst mal positiv gesehen: [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] Es ist gut, dass Daten erhoben werden. [Lachen bei der AfD und der FDP] Zum dritten Mal – – Ja, das ist schon gut, denn nur mit Daten kann man arbeiten. [Zuruf von der FDP] Es werden alle …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich glaube, Frau Borkamp hat sehr gut ausgeführt, wie das mit der Finanzierung von Schulgebäuden und der Dringlichkeit ist. Ich bemühe mich, sehr viele Schulen zu besuchen, aber wir haben ungefähr 900; das dauert also eine Weile. Und ja, Sie haben recht, die Schule am Europasportpark hat mich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es ist mir eine große Ehre und Freude, heute zum ersten Mal von diesem Pult zu Ihnen zu sprechen. Der Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments, und ich finde, es hat von diesem Recht in bester Art und Weise Gebrauch gemacht; das hat die heutige Aussprache deutlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich habe es eben schon erklärt: Es wird keine Fotos geben. Sie können sich jederzeit bewerben. Wir nehmen auch Quereinsteiger. Sie müssen uns auch keinerlei Fotos von keinerlei Körperstelle vorzeigen. – Also nur Mut! [Beifall und Heiterkeit bei der SPD, den GRÜNEN und der …

Die Kolleginnen und Kollegen in unserem Haus haben sich nichts ausgedacht. In anderen Bundesländern ist das gang und gäbe bei Justiz und Polizei. Sie haben praktisch etwas übernommen. Sie haben sich etwas Gutes dabei gedacht, denn natürlich will man ausschließen – – Es gab ja auch schon einzelne Fälle, wo Lehrerinnen und Lehrer …

Ich habe die Frage nach Tätowierungen sofort gestoppt. Das ist nicht nötig. Ich glaube nicht, dass dadurch Bewerberinnen und Bewerber abgeschreckt sind.

Bei zwölf Bezirken kann es schon mal sein, dass die Informationen unterschiedlich ankommen, aber natürlich ist das allen Bezirken bekannt. [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] Es gibt natürlich eine unterschiedliche Belastung der Bezirke. Die Kinder verteilen sich nicht regelmäßig über die Stadt, sodass einige Bezirke es in der Umsetzung …

Nein, die stimmen natürlich so nicht. [Sibylle Meister (FDP): Stimmen anders! – Heiterkeit bei der CDU und der FDP] – Also, dass das jetzt schon zur Erheiterung beiträgt! – Wir haben ja, wie die Regierende Bürgermeisterin vorhin in ihrer Rede gesagt hat, schon über 3 000 ukrainische Kinder in unsere Schulen aufgenommen, zum Teil in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Mitglieder des Hygienebeirats sind alle erwachsene, kluge, selbst entscheidende Menschen. Ich kann sie nicht irgendwie mal an einem stillen Eckchen einzeln befragen, sondern es ist ein wichtiges Gremium. Ich habe auch gesagt, dass ich beim Landeselternausschuss als Gast …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ja. Ich muss Ihre Frage mitnehmen und dann nachsteuern, um es ganz genau beantworten zu können. [Zuruf von der FDP: Oh Mann! Das war eine Hilfe!]