Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Vielen Dank für die Frage! Die Taskforce Unterbringung und Integration hat diese Woche getagt. Wir haben dort weitere Maßnahmen getroffen, um die Menschen unterbringen zu können, damit die Menschen ein Bett und ein Dach über den Kopf haben können. Die Entwicklung ist in den vergangenen Wochen so, dass wir einen sehr starken Anstieg haben, was die Asylbegehrenden angeht, und wir für die kommenden Monate gewappnet sein müssen. Deshalb haben wir in der Taskforce auch besprochen, wie wir das machen. Damit die Menschen nicht obdachlos werden, werden wir die bestehenden Unterkünfte in Tegel und Tempelhof ausbauen müssen. Gleichzeitig haben wir auch besprochen und festgehalten, dass wir verbindlich, so wie es auch im Koalitionsvertrag steht, für den Bau von Wohnungen sorgen müssen. Dazu ist es notwendig, dass Flächen von den Bezirken benannt werden. Natürlich haben wir uns als Senat eine menschenwürdige Unterbringung mit Standards, die wir uns gesetzt haben, vorgenommen. Kurzfristig sind wir aber in der Situation, dass wir verdichten müssen. Damit die Menschen nicht auf der Straße landen, ist das notwendig. Wir werden kommende Woche im Senat weitere Maßnahmen beschließen, um hier Vorsorge zu tragen. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten hat in der Vergangenheit sehr gute Arbeit geleistet. Auf diesen Erfahrungen bauen wir auf und wollen die Mehrbedarfe, die in den letzten Wochen entstanden sind, abdecken. Das hängt auch damit zusammen, dass wir in der Türkei ein Erdbeben hatten. Wir sehen, dass viel mehr Menschen aus der Türkei in Deutschland Schutz suchen, und es ist unsere humanitäre Pflicht, diesen Menschen auch Schutz zu gewährleisten. Wir gehen davon aus, dass wir bis Ende des Jahres einen Mehrbedarf inklusive Reserveplätze von 5 500 Plätzen haben werden und haben jetzt schon im Blick, mit einem guten Plan im Senat, wie wir diese Plätze schaffen werden. Das wird kurzfristig durch eine Erweiterung am Flughafen Tegel und auf dem KaBoN-Gelände nicht anders möglich sein. Dort sind wir auch im Gespräch mit der GESOBAU. Sie wissen sicherlich, dass es dort zwei Häuser gab, die sogenannten Sternhäuser, die noch einmal aktiviert werden müssen. Ich habe aber auch, da möchte ich mich ganz herzlich bei den Abgeordneten auch aus der Linksfraktion bedanken, wichtige Hinweise bekommen. Das prüfen wir alles, um gute Unterkunftsmöglichkeiten für die Menschen, die noch mehr zu uns kommen, zu gewährleisten. Wir werden auch prüfen und uns Hotelkontingente, Hostels, was auch als Vorschlag im Raum stand, anschauen, um die Menschen auch in Hostels und Hotels unterzubringen. Ganz wichtig ist mir dabei zu betonen, dass wir in der Taskforce gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister festgehalten haben, dass wir persönliche Gespräche mit den Bezirken führen werden, und die finden auch statt. Ich möchte mich an dieser Stelle auch ganz herzlich für die sehr konstruktiven Gespräche, die ich mit den Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeistern geführt habe, bedanken. Wir alle ziehen hier an einem Strang. Unser Ziel ist es, gemeinsam mit allen Fraktionen und im Senat dafür zu sorgen, dass Berlin, wie es auch in der Vergangenheit war, diese Herausforderung gut packt und die Menschen menschenwürdig unterbringt. – Danke schön! [Beifall bei der SPD und der CDU]