Dennis Buchner

Das beantwortet Senator Gaebler. – Bitte schön!

Die zweite gesetzte Frage geht an die SPD-Fraktion und hier an die Kollegin Aydin. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin!

Dann hat sich für die zweite Nachfrage der Kollege Schmidt der CDU-Fraktion eingedrückt. – Bitte sehr, Herr Kollege!

Bitte sehr, Frau Senatorin!

Dann frage ich den Kollegen Herrmann, ob er nachfragen möchte. Das ist offenbar der Fall. – Bitte sehr, Herr Kollege!

Ich gehe davon aus, dass das die Justizsenatorin beantworten soll. – Bitte sehr, Frau Senatorin!

Hatten alle anwesenden Mitglieder des Hauses schon die Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? – Nein? Dann werde ich eine Minute dazu geben, damit auch die letzten Abgeordneten Gelegenheit haben, hier aufzulaufen. Dann frage ich, ob alle anwesenden Mitglieder des Hauses die Gelegenheit hatten abzustimmen, auch die Mitglieder des Präsidiums. …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 46 bis 48 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 49 war die Priorität der AfD-Fraktion unter der …

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Woldeit aus der AfD Fraktion zulassen?

Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Dann folgt für die Linksfraktion die Kollegin Helm.

Es folgt dann für die SPD-Fraktion die Kollegin Kühnemann-Grunow.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Ahmadi.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Häntsch das Wort. [Dennis Haustein (CDU): Los, Tiger!]

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt könnte ich viel über die Faszination der Olympischen und Paralympischen Spielen als einem Fest des Sports, der Freundschaft und Verständigung sprechen. Ich könnte auch darüber sprechen, wie man Olympische und Paralympische Spiele nachhaltig gestaltet, weil nun gerade eine deutsche …

Dann folgt für die SPD-Fraktion die Kollegin Dr. Lasić. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn das Leben dir Zitronen gibt, mach Limonade draus! – Deshalb nutze ich auch diesen misslungenen Gesetzesentwurf, um über eines der wichtigsten Probleme der Bildungspolitik in Berlin zu sprechen, …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Burkert-Eulitz das Wort.

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Bocian.

Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage federführend an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung sowie mitberatend an den Ausschuss für Sport. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 18 war Priorität der Fraktion der SPD unter der Nummer 3.5. Ich rufe auf lfd. Nr. 19: Trendumkehr für …