Dennis Buchner

Mit der Bitte um kurze Beantwortung, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Ich glaube, es war goldrichtig, und ich glaube, der Einzelfall beweist es. Man stelle sich vor, wir hätten nicht korrigierend eingegriffen, nicht den Hebesatz so deutlich reduziert, nicht darauf …

Der Kollege Gläser hat die Gelegenheit zur Nachfrage. – Wenn Sie möchten, bitte schön!

Das beantwortet der Finanzsenator. – Bitte, Herr Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Zum einen kann ich zu Steuereinzelfällen aus nachvollziehbaren Gründen weder hier noch andernorts eine Auskunft geben. Das ist ein Sachverhalt, der dem Steuergeheimnis unterliegt. Grundsätzlich …

Die letzte gesetzte Frage geht in die AfD-Fraktion und wird vom Kollegen Gläser gestellt.

Herr Kollege, eine zweite Frage haben Sie nicht, aber die erste würde dann jetzt beantwortet werden von Senator Evers. – Bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – In der Tat sind Teil des zu erörternden Fragekatalogs auch die Lagebeschreibung und Lageveränderungen in den jeweiligen …

Die erste Nachfrage, die die Begrüßungsformel abgewartet hat, kam vom Kollegen Dregger aus der CDU-Fraktion. – Sie haben das Wort.

Bitte sehr, Herr Senator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Es liegt in der Natur von intensiven Prüfungen, dass ich ihrem Ergebnis an dieser Stelle nicht vorweggreifen möchte. Prinzipiell ist es zu jedem Zeitpunkt möglich, diese Landesaufnahmeprogramme oder Nachfolgeprogramme auf den …

Dann frage ich die Kollegin, ob sie nachfragen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön!

Dann beantwortet das der Finanzsenator. – Bitte, Herr Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage! In der Tat liegen bei uns in der Senatsverwaltung für Finanzen die von der Innensenatorin beantragten Verlängerungsbegehren für …

Dann geht die nächste gesetzte Frage an die Linksfraktion, und zwar an Kollegin Eralp. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin!

Danke! – Die zweite Nachfrage geht auch an die Grünenfraktion, und zwar an den Kollegen Wesener. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin!

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Frau Wojahn! Möchten Sie nachfragen? – Bitte schön!

Vielen Dank! – Das beantwortet Frau Senatorin Badenberg. – Bitte schön!

Vielen Dank! Dann folgt die dritte gesetzte Frage. Die geht an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und wird von Kollegin Wojahn gestellt. – Bitte schön!

Auch das macht Senator Gaebler. – Bitte schön!

Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Schwarze von der Grünenfraktion. – Bitte sehr, Herr Kollege!

Bitte sehr, Herr Senator!

Dann frage ich die Kollegin Aydin, ob sie nachfragen möchte.