Dennis Buchner

Zum Abschluss hat für die AfD-Fraktion der Kollege Trefzer das Wort.

Nun folgt für die Linksfraktion der Kollege Schulze.

Jetzt hat für die SPD-Fraktion der Kollege Hopp das Wort.

Frau Kollegin, Sie sind auch vorbildlich in der Zeit geblieben, die wir versehentlich gar nicht eingestellt haben. Sie haben also sehr gut mitgearbeitet. Sie wird trotzdem abgezogen, keine Angst. – Jetzt folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Frau Kollegin Neugebauer. – Bitte schön!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit kommen wir zur Behandlung der Anträge. Die beiden Gesetzesanträge der Koalitionsfraktionen – Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Beruf der Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und des Gesundheits- und Krankenpflegehelfers im Land Berlin, Drucksache 19/2055, und Gesetz zur Änderung des …

Für die AfD-Fraktion folgt der Abgeordnete Ubbelohde.

Dann folgt für die Linksfraktion die Kollegin Breitenbach.

Für die CDU-Fraktion folgt der Kollege Zander.

Die Zwischenfrage kommt vom Kollegen Meyer aus der SPD-Fraktion. – Bitte schön!

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Gebel.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.5: Priorität der Fraktion der SPD Tagesordnungspunkt 18 a) Gesetz zur …

Herr Kollege, wenn Sie mögen, hätten wir noch eine Zwischenfrage des Kollegen Herrmann.

Zum Abschluss für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Vallendar!

Für die Linksfraktion hat der Kollege Schlüsselburg das Wort.

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Ziller aus der Grünenfraktion zulassen möchten.

Es folgt für die SPD-Faktion der Kollege Lehmann.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Dr. Vandrey. – Bitte schön!

Dann liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Dann rufe ich auf lfd. Nr. 3.4: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt …

Dann möchte Frau Eralp offenbar erwidern und bekommt das Wort.

Dann hat die AfD-Fraktion für die Kollegin Auricht eine Zwischenbemerkung angemeldet, und Frau Auricht bekommt das Wort.