Dennis Buchner

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Herrmann das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung sowie mitberatend an den Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung. – Widerspruch höre ich nicht; dann verfahren wir so. …

Zum Abschluss für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Trefzer. [Rolf Wiedenhaupt (AfD): Endlich eine gute Rede!]

– und im Zweifel sehen, wo sie herkommen sollen. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit! [Beifall bei der SPD und der CDU]

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bäder-Betriebe sind Dauergast im Sportausschuss, weil sie die größte, wichtigste und für uns auch teuerste Sportinfrastruktur dieser Stadt sind. Um die Zahl einmal zu sagen: In den letzten Jahren haben wir jedes Jahr gut eine Viertelmilliarde Euro in die Bäder gesteckt, bis zu 100 …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 66: Berliner Bäder für alle Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/2422 In der Beratung beginnt die Fraktion Die Linke, und das …

Dann folgt nun für die Linksfraktion die Kollegin Schubert! [Katina Schubert (LINKE): Danke, dass Sie mich nicht ausgebürgert haben!]

Dann folgt der Kollege Düsterhöft für die AfD-Fraktion. Entschuldigung! Für die SPD-Fraktion natürlich! [Heiterkeit bei der AfD – Zuruf von der AfD: Den Mut hat er nicht!] Der Kollege ist zum Glück bei uns! Herzlich willkommen! [Lars Düsterhöft (SPD): Mach das mal wieder gut!] Tut mir leid! Ich fürchte, ich muss jetzt einen ausgeben an …

Es folgt der Kollege Kurt für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen.

Es folgt für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Wohlert.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Zunächst erfolgt nun eine Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Ihnen auch als Tischvorlage vorliegt. Wer den Änderungsantrag auf Drucksache 19/2279-1 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die …

Für die AfD-Fraktion spricht der Abgeordnete Ubbelohde.

Dann startet jetzt der Kollege Schatz für die Linksfraktion.

Vielen Dank! Natürlich haben wir nicht vergessen, die Zeit weiterlaufen zu lassen. Vielleicht nochmal für alle Kolleginnen und Kollegen: Das Attraktive an der Beantwortung einer Zwischenfrage ist, dass Sie eine Minute Zeit gewinnen, weil die Zeit gestoppt wird. – Und jetzt hat die Kollegin König von der SPD-Fraktion das Wort.

Frau Kollegin! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Zander aus der CDU-Fraktion zulassen.

Dann folgt die Kollegin Gebel für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/1021 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2369 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und bei Enthaltung der Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen …

Bitte schön! Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Danke, Herr Präsident! – Danke, Herr Bertram! Ich möchte Ihnen die Frage stellen, ob Sie ausgehend von unseren beziehungsweise meinen Ausführungen sagen können, dass ich beziehungsweise meine Fraktion gegen ein Gesetz wäre. Das haben wir nie gesagt. KEP ist ein Schritt, und wenn ein Gesetz möglich …

Herr Kollege, wenn Sie mögen, könnten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Altuğ beantworten.

Dann folgt für die Fraktion der SPD der Kollege Lehmann.