Dennis Buchner

Dann folgt für die Linksfraktion die Kollegin Helm.

Dann gehe ich davon aus, dass Sie jetzt einverstanden sind, dass der Kollege Mirzaie seine Rede nachholt. – Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herr Kollege Lenz, ich darf Sie kurz fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Franco zulassen möchten.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 5.2: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 72 Jetzt ein …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Kollege Tabor.

Dann folgt für die Linksfraktion die Kollegin Brychcy.

Herr Kollege, darf ich Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Krüger aus der Grünen-Fraktion zulassen möchten?

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Bocian.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Wapler das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht wurde abgegeben und besprochen. Vorgesehen ist eine Überweisung der Vorlage – zur Kenntnisnahme – an den Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz. Dann darf ich Ihnen, sehr geehrte Frau Kamp, und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abschließend auch im Namen des ganzen Hauses …

Vielen Dank! – Zum Abschluss für die AfD-Fraktion der Kollege Vallendar.

Als Nächste hat dann für die Linksfraktion die Kollegin Breitenbach das Wort. – Bitte schön!

Herzlichen Dank! – Und dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Lehmann.

Dann hat für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Ahmadi das Wort.

Vielen Dank, Frau Kamp! – Für die Besprechung steht den Fraktionen jetzt jeweils eine Redezeit von bis zu zehn Minuten zur Verfügung. In der Beratung beginnt die CDU-Fraktion, und zwar mit dem Abgeordneten Förster.

Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Wir kommen gleich zum nächsten Tagesordnungspunkt. Vorher freue ich mich aber, Schülerinnen und Schüler der Polizeiakademie als Gäste begrüßen zu können. Willkommen bei uns im Abgeordnetenhaus! Viel Erfolg für Sie und für Ihre Ausbildung! [Allgemeiner Beifall] Dann rufe ich auf lfd. Nr. 4: …

In der Hoffnung, dass die Senatorin sich die Frage, die sich ja im ersten Teil verborgen hat, noch gemerkt hat – bitte sehr, Frau Senatorin Bonde!

Die zweite Nachfrage geht in die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und zwar an die Kollegin Kapek. – Bitte schön!

Frau Senatorin Bonde, bitte schön!

Dann frage ich den Kollegen noch mal, ob er nachfragen möchte. – Das ist der Fall, bitte schön!