Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Grüne die Kollegin Tomiak. Dann wird die Anwesenheit des zuständigen Senatsmitglieds gewünscht. Die Senatorin für Inneres ist entschuldigt. Der vertretende Senator ist der Kollege Gaebler, und den müssten wir jetzt entsprechend hineinbitten. Ich lasse darüber kurz abstimmen. [Benedikt Lux (GRÜNE): …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Dann kommen wir zu den geheimen verbundenen Wahlen. Und dazu rufe ich auf lfd. Nr. 5: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds und Wahl der/des …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe – federführend – sowie mitberatend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.5: Priorität der Fraktion der …
Vielen Dank, Frau Wolff! – Es lohnt sich also, hier drin zu sein. Wir alle haben einen zweiten Satz des Pythagoras gelernt. Mal gucken, was wir bei Herrn Dr. Efler lernen können, der jetzt für die Linksfraktion das Wort hat.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Dann …