Dennis Buchner

Herr Senator, können Sie dazu Stellung nehmen? – Bitte sehr!

Herr Kollege Wansner, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Das macht Senator Geisel. – Bitte sehr!

Herzlichen Dank! Es folgt die gesetzte Frage für die CDU-Fraktion. Das macht der Kollege Wansner.

Frau Kollegin Jarasch! Bitte sehr! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Diesen Eindruck – das wird Sie nicht überraschen – teile ich nicht. Umgekehrt gab es, glaube ich, noch bei keiner anderen verkehrlichen Maßnahme – Teileinziehung sowieso nicht – so viel …

Herzlichen Dank! – Zum Thema zweite Nachfrage noch mal von mir der Hinweis, dass sich eine Nachfrage nicht schon aus dem Räuspern oder der Begrüßungsformel der Senatorin ergeben kann. Deswegen geht die Nachfrage an den Kollegen Friederici.

Dann, sofern das eine kurze Beantwortung ermöglicht, bitte sehr, Frau Senatorin! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Herr Präsident! Ich halte es gerne kurz. Fußgängerfreundlichkeit kann Unterschiedliches bedeuten. [Zuruf von Kai Wegner (CDU)] In der Friedrichstraße …

Herzlichen Dank! – Frau Abgeordnete Hassepaß! Wünschen Sie, eine Nachfrage zu stellen?

Frau Senatorin Jarasch! Bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Die Friedrichstraße ist ein Teil eines modernen Stadtumbauprojekts, das wir für die gesamte historische Mitte verfolgen, das auch schon vor einigen Jahren, in der letzten Legislaturperiode, im …

Herzlichen Dank, Frau Senatorin! Die zweite Frage geht an die Grünenfraktion, und zwar an die Kollegin Hassepaß.

Bitte sehr, Frau Senatorin! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Wir sind nicht die Baubehörde, wie Sie wissen, weder im Bezirk noch im Land. Ich kann nur sagen: Es gab im Vorfeld Hinweise und Bedenken. Man kann Auflagen erteilen, würde Herr Geisel jetzt vermutlich sagen. …

Herzlichen Dank! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Kaas Elias.

Bitte sehr, Frau Senatorin! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Noch mal: Die Rechtslage ist klar. Der Bauherr ist zuständig für die Behebung dieses Schadens. Er ist auch dafür zuständig, die entsprechenden Aufträge auszulösen, und wir beschleunigen mit allem, was uns …

Herzlichen Dank! – Herr Kollege Machulik, möchten Sie eine Nachfrage stellen? – Bitte sehr!

Frau Senatorin Jarasch, bitte sehr! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Vielen Dank, Herr Abgeordneter! – Eines muss man sagen: Die rechtliche Lage ist leider sehr klar. Covivio ist der Urheber dieses Schadens und muss als Bauherr für die Behebung sorgen. Ich habe das an …

Herzlichen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Ich rufe auf lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Nun können mündliche Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurz gefasst und von …

Liebe Kollegen! Wenn Sie Dialogbedarf haben, treffen Sie sich doch einfach noch einmal privat, aber lassen Sie jetzt die Kollegin reden! [Beifall bei den GRÜNEN] Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Vielen Dank! – Von Vattenfall Wärme erwarte ich, dass der Konzern zu …

Frau Senatorin! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Dr. Brinker von der AfD-Fraktion zulassen. Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Danke, nein! – Es braucht mehr Einfluss der öffentlichen Hand auf die Energieversorgung, insbesondere, wenn wir …

Für den Senat spricht nun die Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz. – Bitte sehr, Frau Senatorin Jarasch! [Benedikt Lux (GRÜNE): Nun hör mal zu und überdenke deine Aussage! – Sebastian Czaja (FDP): Ich? Welche?] Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und …

Für die FDP-Fraktion hat die Kollegin Meister das Wort.