Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags federführend an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe und mitberatend an den Ausschuss für Kultur und Europa und den Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz. – Widerspruch dazu höre ich nicht, dann verfahren wir so. …
Herzlichen Dank! – Dann darf ich Einvernehmen feststellen, dass der Kollege Freymark seine Rede jetzt noch halten darf. [Raed Saleh (SPD): Ausnahmsweise! – Stefan Förster (FDP): Er kann sie auch zu Protokoll geben!] – Bitte sehr, Herr Kollege!
Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat nun der Abgeordnete Freymark das Wort. Er ist offenbar nicht im Raum. [Zuruf von links: Peinlich!] Dann würde ich vorschlagen, dass wir mit der SPD-Fraktion weitermachen. Herr Stroedter ist bereit. – Bitte sehr!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Zu dem Gesetzesantrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/0727 empfehlen die Ausschüsse einstimmig mit allen Fraktionen die Annahme mit Änderungen. Wer dem Gesetzesantrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/0829 mit Änderung zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das …
Bitte sehr, Herr Senator Dr. Lederer! Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (Senatsverwaltung für Kultur und Europa): Vielen Dank! – Wir haben ja dank der Unterstützung des Abgeordnetenhauses seit dem Doppelhaushalt die Ressourcen bereitgestellt bekommen und haben parallel zum Kultursommer im vergangenen Jahr auch daran gearbeitet, dieses …
Herr Senator Dr. Lederer, bitte sehr! Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (Senatsverwaltung für Kultur und Europa): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Schmidt! Sie kennen ja das 3-Euro-Ticket, das bislang – also schon seit einigen Jahren – darauf basiert, dass Restkontingente, die im …