Dennis Buchner

Herr Kollege! Wir haben die Frage verstanden, und sie geht an den Kollegen Evers. – Bitte schön! [Vasili Franco (GRÜNE): Das freut mich!] Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident! – Herr Kollege! An einer Stelle korrigiere ich Sie nur sehr ungern, um der Frage den richtigen Rahmen …

Eine weitere Nachfrage gibt es nicht mehr. Damit beende ich die Runde nach Stärke der Fraktionen und wir können in die weitere Runde eingehen. Das sind die Meldungen im freien Zugriff. Ich werde diese Runde gleich mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste …

Herr Regierender Bürgermeister, bitte schön!

Herr Kollege Weiß! Sie wünschen eine Nachfrage? – Bitte schön!

Das macht dann der Regierende Bürgermeister. – Bitte schön!

Besten Dank! Es folgt dann die gesetzte Frage für die AfD-Fraktion, und die stellt der Abgeordnete Weiß. – Bitte schön!

Bitte sehr, Herr Senator Evers! [Zuruf von Katalin Gennburg (LINKE)] Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Auch ich habe zur Kenntnis genommen, dass zwei grüngeführte Bezirke hier sehr prominent im Bereich der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen Haushaltssperren vorgenommen haben. Die …

Die zweite Nachfrage geht auch an die Linksfraktion und hier an die Kollegin Frau Dr. Schmidt. – Bitte schön!

Bitte sehr, Herr Senator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Ich handele nach den Rahmenbedingungen, die das Parlament beschlossen hat. Wenn das Parlament am 14. Dezember einen Haushalt mit dem hier beschriebenen Konsolidierungsauftrag beschließt, [Steffen Zillich (LINKE): Der scheint ja …

Herr Kollege Zillich! Wünschen Sie, eine Nachfrage zu stellen? – Bitte schön!

Bitte sehr, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank! – Der Vollzug des Haushalts schafft die Grundlage für die Funktionsfähigkeit der Stadt. [Vereinzelter Beifall bei der CDU – Torsten Schneider (SPD): Sehr gute Antwort!]

Vielen Dank, Herr Senator! Dann geht die gesetzte Frage für die Linksfraktion an den Kollegen Zillich. – Bitte!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Also, Sinn und Zweck der Erinnerung war, geschäftige Auseinandersetzung mit der zugrunde liegenden Problematik auszulösen. Ich glaube, das Ziel ist erreicht, und wir werden jetzt auch Schritt für Schritt, und das werden wir auch innerhalb der …

Die zweite Nachfrage geht auch an die Fraktion der Grünen, und zwar an den Kollegen Ziller.

Das sind schon wieder zwei Fragen. Suchen Sie sich doch eine aus. Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Zunächst kann ich mir nicht vorstellen, dass irgendein Senatskollege meiner Freundlichkeit widerstehen könnte. [Beifall bei der CDU – Lachen von Torsten Schneider (SPD)] Insofern bin ich …

Vielen Dank, Herr Senator! – Dann frage ich den Kollegen Schulze, ob er eine Nachfrage stellen möchte. – Bitte schön!

Vielen Dank! – Das beantwortet der Finanzsenator. – Bitte schön, Herr Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Schulze! – Vielen Dank für die unerwartete Frage! [Heiterkeit] Sie werden sich erinnern, der Haushaltsbeschluss liegt noch nicht weit zurück. Das Parlament hat uns …

Vielen Dank! Die gesetzte Frage geht an die Grüne-Fraktion und an den Kollegen Schulze.

Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Stroedter das Wort.

Noch etwa zwanzig Minuten, dann können wir dazu beitragen, aber jetzt hat der Kollege Dietmann zunächst dasWort.–Bitteschön!