Dennis Buchner

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege LehmanndasWort.

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Dregger das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch höre ich dazu nicht,dannverfahrenwirso. DieTagesordnungspunkte37und38stehenaufder Konsensliste. Ichrufeauf lfd.Nr.39: Hassmelden:BerlinerMeldestellefürdigitale Gewalteinrichten …

Zunächst einmal stellt sich mir die Frage, wie der Zwischenruf auf die Bemerkung der Kollegin, dass sie sich etwas entgegenstellt, „nicht mehr lange!“ aus der AfD-Fraktion zu verstehen ist. Wir werden uns den Protokollauszug genauer angucken und das im Zweifel zum ThemaimÄltestenratmachen. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – …

Es folgt für die Linksfraktion die Kollegin Eralp. – Bitte schön!–DieKolleginverzichtetaufZwischenfragen.

Die Kollegin Dr. Brinker hat das Wort zu einer Zwischenbemerkung.

Herr Kollege Matz! – Gestatten Sie eine Zwischenfrage ausder Fraktion Bündnis90/DieGrünen von FrauKolleginPieroth-Manelli?

Herr Kollege! Ich darf Sie noch mal fragen, ob Sie eine Zwischenfrage zulassen, diesmal vom Kollegen Franco ausderGrünen-Fraktion.

FürdieCDU-FraktionfolgtderKollegeDregger.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird eine Überweisung des Antrags an den Hauptausschuss. – Widerspruch dazu höreich nicht. Dann verfahren wir so. Ichrufeauf lfd.Nr.3.5: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 47 RettetdieStaatsbürgerschaft–deutschePässe nichtverramschen! AntragderAfD-Fraktion Drucksache …

Für die AfD-Fraktion folgtdie Kollegin Dr. Brinker.

Herr Kollege! Sie müssten bitte zum Schluss kommen.

EsfolgtdannfürdieCDU-FraktionderKollegeGoiny.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Damit kommen wir dann zu den geheimen verbundenen Wahlen. Ich rufe auf lfd. Nr. 4: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds und Wahl der/des stellvertretenden …

Vielen Dank! – Und für die AfD-Fraktion hat die Kollegin Dr. Brinker das Wort.

Es folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Heinemann.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt die Kollegin Schmidberger.

Kollege Goiny! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schlüsselburg zulassen.

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion folgt der Kollege Goiny. – Bitte schön!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung sowie mitberatend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch dazu höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf …