Dennis Buchner

Es folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Schwarze.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf auf der Senatsbank wieder um ein wenig mehr Aufmerksamkeit bitten.

Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Dann teile ich Ihnen mit, dass die Linksfraktion eine Ältestenratssitzung nach Abschluss der Plenarsitzung beantragt hat. Wir kommen dann zu lfd. Nr. 3: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Ich rufe auf lfd. Nr. 3.1: Priorität der Fraktion der …

Bitte, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Zunächst werden wir in Auswertung der Daten, die wir haben, zu bewerten haben, ob es zu unverhältnismäßigen Belastungsverschiebungen auch dann kommt, wenn wir die Maßnahmen ergriffen haben, die ich gerade beschrieben habe. …

Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Ronneburg in die Linksfraktion. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Herzlichen Dank auch für diese Frage! Was ich gesagt habe, gilt: Es soll in der Summe keine stärkere Belastung stattfinden, und es ist sehr wahrscheinlich, wenn nicht sicher, dass wir auch auf der Ebene des Hebesatzes entsprechend reagieren …

Vielen Dank! – Dann frage ich den Kollegen Schmidt, ob er nachfragen möchte. – Das ist offenbar der Fall. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident! – Herr Kollege Schmidt! Lassen Sie mich die Gelegenheit nutzen, an der Stelle zunächst einmal einen großen Dank an alle Beschäftigten der Berliner Steuerverwaltung auszurichten, einer Verwaltung, die in den …

Danke schön! Dann schaffen wir gerade noch eine weitere Frage, und die geht an den Kollegen Schmidt. – Bitte schön!

Ich bin mir nicht sicher, ob die Innensenatorin hier über die Verpflichtungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks referieren könnte. [Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Das ist ein ganz normaler Vorgang! – Zurufe von der CDU und der LINKEN] Herr Regierender Bürgermeister, bitte schön!

Herr Kollege! Sie müssten eine Frage stellen. [Zuruf von Katrin Schmidberger (GRÜNE)]

Danke, Frau Senatorin! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Wansner.

Frau Senatorin Spranger, bitte schön!

Vielen Dank! – Herr Haustein, möchten Sie nachfragen? – Bitte schön!

Die Innensenatorin wird das beantworten. – Bitte sehr, Frau Senatorin Spranger!

Vielen Dank! Dann kommen wir zur zweiten Frage. Die geht an den Kollegen Haustein. – Bitte schön!

Herr Kollege Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Diese Bewertung zu treffen, steht mir nicht zu. Ich kann für den Senat insgesamt betonen, dass wir höchsten Respekt vor diesem Parlament haben, wie es sich gehört. Was die Rechtfertigung des Sondervermögens und die Motivation des Senats angeht, …

Die Gelegenheit zur zweiten Nachfrage geht an die CDU-Fraktion und hier an den Kollegen Freymark.

Herr Kollege Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank auch für die Frage! Tatsächlich kann ich sie, da sie sich nicht auf meine Ressortverantwortung bezieht, nicht beantworten. Soweit es meine Ressortverantwortung betrifft, kann ich Ihnen sagen, dass ich mit meinem Haus sehr intensiv …

Herr Kollege Franco! Möchten Sie nachfragen? – Bitte schön!