Dennis Buchner

Das übernimmt der Regierende Bürgermeister. – Bitte schön,HerrRegierenderBürgermeister! RegierenderBürgermeisterKaiWegner: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Abgeordneter! Der Senat wird nicht bewerten, welcher Fraktionsvorsitzender, welcher Abgeordnete sich an einzelneSenatsmitgliederwendet. Ich will Ihnen aber etwas …

HerzlichenDank!–DienächsteFragegehtanden KollegenTrefzer.–Bitteschön!

Bitte sehr, Frau Senatorin Dr. Czyborra! SenatorinDr.InaCzyborra (Senatsverwaltungfür Wissenschaft,GesundheitundPflege): Sehr geehrter HerrPräsident!SehrgeehrterAbgeordneter Ubbelohde! –Vielen Dankfür dieseFrage, dieichnatürlichnichtindieser Formbeantwortenkann,weil wir jetzt eine generalistische Pflegeausbildung haben, also nicht mehr …

Vielen Dank! – Die nächste Frage geht an den Kollegen Ubbelohde, an die AfD-Fraktion.

Vielen Dank! – Herr Kollege Schmidt, möchten Sie nachfragen? – Bitte schön!

Das beantwortet der Senator für Finanzen. – Bitte sehr, HerrEvers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltungfür Finanzen): Vielen Dank, Herr Präsident!–Vielen Dank, Herr KollegeSchmidt,fürdieFrage!InderTathatderSenatbereits eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen oder in Planung, um die Personalentwicklung im öffentlichen Dienst in …

Vielen Dank! Die zweite Frage geht an die CDU-Fraktion und hier an denKollegenSchmidt.–Bitteschön!

Der Regierende Bürgermeister ist bereit, das zu beantworten, weil es offenbar etwas zu berichten gibt. Grundsätzlich istdasschon ein Stückweit weg vomFragekomplex von eben. Wir lassen das jetzt ausnahmsweise zu. – Bittesehr,HerrRegierenderBürgermeister! RegierenderBürgermeisterKaiWegner: Das ist in der Tat weit weg, aber trotzdem ein …

Das macht offenbar die Bildungssenatorin. – Bitte sehr, FrauGünther-Wünsch! SenatorinKatharinaGünther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! – Liebe Abgeordnete! Ich finde die Frage ein wenig irritierend. Ich kann Ihnen aber gerne erst mal sagen, wie der aktuelle Planungsstand zu dem …

Herzlichen Dank! – Die Rundenach der Stärke der Fraktionen ist damit beendet, und wir können dann mit den weiteren Meldungen im freien Zugriff anfangen. Dafür werde ich die Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit,sichdurchihreRuftasteanzumelden.Allevorher eingegangenen Meldungen …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird hier die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales und mitberatend an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Wir kommen jetzt zu Tagesordnungspunkt 52 A. Der war die Priorität der …

Für die AfD-Fraktion hat die Kollegin Auricht das Wort.

Für die SPD-Fraktion folgt der Kollege Düsterhöft.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt der Kollege Kurt.

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Wohlert.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 51 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 52: Ausstellung des Berechtigungsnachweises (zuvor berlinpass) vereinfachen …

Gut! – Dann folgt die AfD-Fraktion, und zwar mit der Abgeordneten Auricht. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Schubert!

Das hoffen wir nicht! – Ich habe übersehen, dass es offenbar noch eine Zwischenfrage von Frau Schubert gibt. Möchten Sie die beantworten? Dann haben Sie auch mehr Redezeit. Es gibt für alles Vor- und Nachteile. [Heiterkeit von Stephan Schmidt (CDU) und Carsten Schatz (LINKE)]

Für die SPD-Fraktion folgt der Kollege Düsterhöft.