Dennis Buchner

Es folgt dann für die Linksfraktion der Kollege Ronneburg.

Dann hat Herr Kollege Kraft um die Erwiderung gebeten und hat dazu das Wort.

Frau Kollegin! Sie müssten zum Schluss kommen.

Die Kollegin Kapek hat um das Wort für eine Zwischenbemerkung gebeten und bekommt es jetzt. – Bitte schön!

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Kraft das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe und mitberatend an den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz und auch an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf die lfd. Nr. 4.3: …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, tatsächlich schön, dass den Grünen das Thema heute offenbarzumerstenMalindiesemParlamentwichtigist. Ich erinnere mich gut: Wir diskutieren seit 2018 über die Bebauung im Blankenburger Süden. Ende 2018 hatten wirhiergroßdieFachabgeordnetenunddieSenatorinnen eingeladen. Frau Lompscher …

HerrKollege!SiemüsstenbittezumSchlusskommen.

EsfolgtfürdieSPD-FraktionderKollegeDr.Kollatz.

Für die SPD-Fraktion folgt der Kollege Stroedter.

WeitereWortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Gesetzesantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1202 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung Drucksache 19/1354 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Gesetzesantrag dennoch annehmen möchte, …

DannfolgtfürdieLinksfraktiondieKolleginKlein.

HerrKollege––

Herzlichen Dank! – Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Ichrufeauf lfd.Nr.3: Stellungnahme des Senats zum Bericht der BerlinerBeauftragtenfürDatenschutzund InformationsfreiheitfürdasJahr2021 Vorlage–zurKenntnisnahme– Drucksache 19/0859 Ich freue mich, dass ich hier im Haus begrüßen darf die Berliner Beauftragte für Datenschutz …

Bitte sehr, Frau Dr. Czyborra!

Vielen Dank! – Herr Kollege Ronneburg, wünschen Sie nachzufragen?–Bitteschön!

HerrRegierenderBürgermeister,bitteschön! RegierenderBürgermeisterKaiWegner: Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Erst mal freue ich mich, dass mich ein Grünen-Abgeordneter vermisst. Das ist neu für mich, und darüber freue ich mich sehr. – Herzlichen Dank dafür! [HeiterkeitbeidenGRÜNEN] Aber zum Ernst der Frage: Ich glaube, …

Die zweite Nachfrage geht an die Fraktion Bündnis90/DieGrünen,undzwarandenKollegenOmar.

Das übernimmt wieder der Regierende Bürgermeister. – Bitte schön!

Herr Trefzer! Wünschen Sie nachzufragen? – Bitte schön!