Dr. Torsten Kühne

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich gehe davon aus, dass hier auch unsere Vereinbarung mit der GEW gemeint ist, was die Entlastung betrifft. Da haben wir natürlich geschaut, was im Rahmen der aktuell zur Verfügung stehenden Möglichkeiten des Haushalts möglich ist. Insofern geht es hier aktuell nicht um …

Er versucht es. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! [Zurufe von der AfD] Wir stärken unsere Schulen im Sinne unseres Schulgesetzes. Ich will noch einmal deutlich sagen, das ist § 76 Schulgesetz: Jede Schule kann für sich Beschlüsse fassen. Sie haben die Möglichkeit, über Schulkonferenzen Beschlüsse für sich am …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich kann das nur noch mal unterstreichen. Das ist kein Abwälzen auf Gesetze. Wir haben ganz klar § 1 Schulgesetz – die eigenverantwortliche Schule, das ist das eine, sodass es hier klare Vorgaben gesetzlicher Basis gibt. Andererseits – das will ich auch noch mal ganz deutlich sagen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir haben uns dazu schon geäußert, dass es in der Eigenverantwortlichkeit der Schule liegt, zu solchen Veranstaltungen einzuladen. Es gelten hier grundsätzlich die Vorgaben des Berliner Schulgesetzes, dass sehr differenziert Positionen darzustellen sind, dass nicht ausdrücklich alle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich kann an der Stelle gern wiederholen, dass wir das schulfachliche Defizit noch in allen Schularten haben, sowohl im Gymnasialbereich – dort fehlen uns berlinweit auch noch über 4 000 Schulplätze – als auch im ISS-Bereich. Ich möchte darauf hinweisen: Wir werden ja jetzt erst den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Zu dem zweiten Aspekt: Dass im letzten Jahr 2,6 Prozent – 52 Schülerinnen und Schüler – bestanden haben, bestärkt uns genau in der Auffassung, die hinter dem Gedanken lag, den Probeunterricht einzuführen: Die Gymnasialempfehlungen, die an den Grundschulen in Berlin erteilt werden, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Lieber Herr Abgeordneter Hopp! Wir haben schon mehrfach erklärt, dass auch der Probeunterricht in diesem Jahr von sehr qualifizierten Lehrkräften vorbereitet wurde. Insofern haben wir das sehr gut vorbereitet, so, wie im letzten Jahr. Ich weiß, dass es immer wieder diese Hinweise …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! In der Tat war das kein kleines, einfaches Projekt dahin gehend, dass es auch um die Koordination aller zwölf Schulträger ging. Auch wir selbst als Senatsverwaltung sind Schulträger; auch unsere berufsbildenden, zentral verwalteten Schulen sind an das Glasfasernetz angeschlossen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Herzlichen Dank für diese Nachfrage, denn sie erlaubt mir, noch einmal zu unterstreichen, dass die baulichen Voraussetzungen kein Selbstzweck sind. In der Tat ist das ein weiterer Baustein, der zentral auf unsere Bildungsqualitätsstrategie einzahlt. Das erlaubt es, moderne …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Bocian! Natürlich bearbeiten wir alle Vorhaben in den Richtlinien der Regierungspolitik mit äußerstem Hochdruck. Insofern darf ich mitteilen, dass wir dieses Projekt vorfristig abschließen werden. [Marcel Hopp (SPD): Sehr schön!] Das ist das …